RFJ-Steiermark: Unsere Frauen sind kein Freiwild!
23. März 2016
Der Steirer NAbg. MMMag. Dr. Axel Kassegger wurde vom freiheitlichen Klub einstimmig zum Nachfolger von NAbg. Bernhard Themessl als Wirtschaftssprecher gewählt. Neben seiner Tätigkeit als selbstständiger Unternehmer ist der 48-jährige Kassegger in zahlreichen Aufsichtsräten vertreten und als Dozent für Unternehmensführung und Controlling auch auf Fachhochschulen wissenschaftlich tätig. Kassegger ist Magister der Sportwissenschaften, der Rechtswissenschaften, der Betriebswirtschaftslehre und Doktor der Rechtswissenschaften. Mit seinem umfangreichen Fachwissen und seiner jahrelangen Berufserfahrung wird Kassegger wertvolle Impulse in das Parlament einbringen.
Kassegger erhofft sich durch die anstehenden Wahlen in den Bundesländern Signale in Richtung eines baldigen Regierungswechsels auf Bundesebene, bevor es für eine Trendwende zu spät ist. Im aktuellen Global Competitiveness Report findet sich Österreich nur mehr auf Platz 21, nachdem man 2007 noch auf Rang 16 war. Explizit kritisiert werden die hohen Steuersätze, die ineffiziente Administration und die mangelnde Effizienz des Arbeitsmarktes – letzten Endes alles Punkte, die unter der direkten Verantwortung der Bundesregierung stehen, die Kassegger dementsprechend auch in die Pflicht nimmt. Ein weiterer Bereich ist die sinkende Innovationsfähigkeit. Mit der anhaltend niedrigen Forschungs- und Entwicklungsquote liegt man weit hinter Schweden oder Finnland, was mitunter dazu führt, dass Österreich mittlerweile als „innovation follower“ gilt. Für Kassegger, der aus eigener unternehmerischer Erfahrung weiß, dass nur mehr der Fleiß aller arbeitenden Österreicher diese katastrophalen Umstände kaschiert, ist es das Gebot der Stunde, an die führenden europäischen Forschungsländer aufzuschließen.
Besondere Anliegen sind Kassegger neben den Wirtschaftsthemen das Österreichische Bundesheer und der große Bereich der Wissenschaft und Forschung. Hier ist der Universitäts- und Forschungsstandort Graz klar zu stärken, sowohl in qualitativer als auch in quantitativer Hinsicht. Während im Budgetjahr 2014 der Bereich der Universitäten mit 4,07 Mrd. € dotiert war, so ist für das Budgetjahr 2015 nur eine inflationsbedingte Steigerung auf 4,12 Mrd. € vorgesehen. Es ist weder nachvollziehbar noch hinnehmbar, dass sich die von ÖVP-Vizekanzler und Wissenschaftsminister Mitterlehner versprochene zusätzliche "Unimilliarde" nicht wiederfindet, für Kassegger ein beispielloser Zukunftsraub auf dem Rücken aller Österreicher. Im Budget fehlen weiterhin klare Ziele und vor allem Aussagen, wie man etwa die angestrebte Forschungs- und Entwicklungsquote von 3,76% oder die Steigerung der Fachhochschulplätze erreichen will.
Auch beim Bundesheer stellt Kassegger, selbst Milizoffizier, der Bundesregierung ein vernichtendes Zeugnis aus. Durch völlig unzureichende budgetäre Vorgaben soll nun das Bundesheer mit dem Doppelbudget für 2014 und 2015 endgültig ausgehungert werden. Österreich ist in Europa ein sicherheitspolitischer Trittbrettfahrer und gehört auch im Katastrophenschutz zu den Schlusslichtern Europas. Mit der Präsentation der neuen Sparpläne einhergehend mit der Schließung weiterer Kasernen hat der steirische Verteidigungsminister Klug endgültig bewiesen, dass er das Ergebnis der Bundesheer-Volksbefragung vollkommen ignoriert.
Themen, die unmittelbar Kasseggers Heimatwahlkreis Graz betreffen, gilt es ebenso in Wien voranzutreiben. Die kommunalen Gebietskörperschaften – vor allem auch Graz – stehen nicht zuletzt durch zahlreiche Gesetzesnovellen des Bundes vor ständig wachsenden Aufgabenbereichen, allerdings fehlt es hier oft an der entsprechenden finanziellen Bedeckung. Für Kassegger gilt es, hier das Mitspracherecht der urbanen Großräume zu stärken. Die Bevorzugung anderer Bundesländer und Städte durch die Bundesregierung beschert Graz einen jährlichen Millionenverlust - Geld, das dringend gebraucht wird im Bereich infrastruktureller Maßnahmen und im Ausbau des öffentlichen Verkehrs. Beim zukünftigen Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern wird Kassegger vor allem auf eine gerechte Verteilung, die auch der Steiermark zugutekommt, beharren.
