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19. Jänner 2010

FP-Kunasek: Darabos soll sich endlich um das Schlamassel beim Bundesheer kümmern anstatt sich in den Bereichen Integration und Asylwerberlager wichtig zu machen.

„In der aktuellen APA-OTS MediaWatch Politikportalanalyse hat es Norbert Darabos auf Rang 8 der meistgenannten Politiker gebracht. Das ist zwar schön für ihn, das Österreichische Bundesheer, die eigentliche Kernaufgabe das Verteidigungsministers, hat freilich nichts davon. Medial macht der Herr Minister seit Wochen in erster Linie als SPÖ-Pendant von Innenministerin Fekter in der Debatte über ein weiteres Erstaufnahmezentrum für Asylwerber Schlagzeilen. Anstatt sich um dringende Anliegen unserer Armee zu kümmern, beschäftigt sich der Minister mit einem „Nationalen Aktionsplan für Integration", der im Ministerrat beschlossen werden soll", so der Freiheitliche Nationalratsabgeordnete Mario Kunasek.
„Darabos verkündigt vollmundig, dass er Frau Fekter in Sachen Asyllager „aus dem Schlamassel heraushelfen" will, ignoriert aber das Schlamassel, in welchem sich das Bundesheer befindet. Das einzige was dem Verteidigungsminister gegenwärtig zum Heer einfällt, ist die Tatsache, dass er nicht ausschließt aufgelassene Kasernen für ein Asyllager bereitzustellen. Ich fordere den Herrn Minister auf, sich endlich um das Bundesheer zu kümmern und dafür sorge zu tragen, dass das Heeresbudget auf mindestens 1 Prozent des BIP angehoben wird um dringend notwendige Anschaffungen zu ermöglichen. Ich empfehle dem Minister auch, sich mehr bei der Truppe aufzuhalten um Informationen aus erster Hand zu bekommen anstatt sich mit Integrationsplänen und Asyllager, was definitiv nicht im Aufgabenbereich eines Heeresministers liegt, wichtig zu machen", so Kunasek abschließend.


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