FP-Kunasek: „Desaströse Budgetsituation verlangt Konzept für Sanitätswesen beim Bundesheer!“

Im Rechnungshof-Ausschuss am 1. Juli wurden unter anderem auch das Sanitätswesen des österreichischen Bundesheeres diskutiert, welches einer Prüfung durch den Rechnungshof unterzogen wurde. FP-Nationalratsabgeordneter Mario Kunasek äußert massive Kritik: „Die Forderung ein Sanitätskonzept für das Bundesbeer zu erstellen ist sofort umzusetzen!".

In seiner Prüfung kritisierte der Rechnungshof zahlreiche Punkte in Bezug auf das Sanitätswesen beim österreichischen Bundesheer. Auch Mario Kunasek hält sich mit seiner Kritik nicht zurück: „Dass beim Bundesheer unter Minister Darabos chronischer Geldmangel herrscht, ist bekannt. Dass aber offenbar viel Geld im Bereich des Sanitätswesens versickert ist ein Grund fehlender Konzepte, die das Sanitätswesen entsprechend regeln sollten!".

Das Mitglied im Landesverteidigungsausschuss spricht Darabos auf diese Situation an und bekommt zur Antwort, dass „ein entsprechendes Konzept bis Herbst dieses Jahres vorliegen sollte". Kunasek: „Aufgrund der Dringlichkeit dieser Angelegenheit fragen wir Freiheitliche uns, auf welcher Planungsgrundlage der Bundesminister und das Ministerium ein Konzept erstellen wollen – dass die Bundesheerreform nicht zuletzt aufgrund der desaströsen Budgetsituation gescheitert ist, ist ja allseits bekannt!". Darabos selbst gab zu, dass es momentan nicht so einfach sei, solche Konzepte zu erstellen.

Trotz einem Mangel an solchen weiß Kunasek: „Das tadellose Funktionieren des Sanitätswesens im In- und Ausland ist einzig und allein dem unermüdlichen Einsatz der Ärzte und Sanitätsunteroffiziere zu verdanken – obwohl die nötigen Rahmenbedingungen fehlen!".

Im Sinne eines effizienten Bundesheeres und eines effektiven Sanitätswesens ist der Bundesminister laut Kunasek aufgerufen, so rasch als möglich zu handeln: „Dass hier über eine neue Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin nachgedacht wird ist absoluter Schwachsinn! Im Sinne des Sanitätswesens und angesichts des überaus knappen Etats sind die Vorgaben des Rechnungshofes mit sofortiger Wirkung umzusetzen und neue Maßnahmen wie zum Beispiel die Öffnung des Heeresspitals für weitere Patientengruppen anzudenken!".