FP – Kunasek: IGL ist "Husch – Pfusch – Gesetz" - Reperaturmaßnahmen sind unbedingt notwenig!

Als "Husch – Pfusch Gesetz" bezeichnet der steirische Landesparteisekretär NAbg. Mario Kunasek die am 09.07.2010 im Parlament zur Abstimmung gelangte Novelle des Immissionsschutzgesetz Luft und bringt einen Rückverweisungsantrag an den Umweltausschuss ein. "Dies ist unbedingt notwendig um die Baustellen in diesem Gesetz zu reparieren!", meint Kunasek.

"Es ist unbegreiflich wieso sämtliche Kritik von ARBÖ, ÖAMTC, dem sozialdemokartischen Wirtschaftsverband, der Wirtschaftskammer sowie der Landeshaupteute Konferenz ungehört bleibt. Dies zeigt sehr gut, dass diese Novelle vorschnell und unausgereift ist."

"Man hat fast den Eindruck keiner, absolut keiner will dieses Gesetz in dieser Form, außer die Regierungsparteien", kritisiert Kunasek. " Die ÖVP deshalb, weil sie damit in der Steiermark die SPÖ unter Druck setzt und Voves zum Handeln zwingt. Und die SPÖ weil Sie anscheinend keinen Landeshauptmann in der Steiermark mehr stellen wollen und ihre Selbstzerfleischung nach dem Disaster in der SPÖ- Graz munter fortsetzen will. Die Grünen Sprechen sich nur deshalb gegen die Novelle aus, weil ihnen die Abzocke der Autofahrer nicht weit genug geht!"

Nicht nur in der Initiative "Nein zur Umweltzone" (www.neinzurumweltzone.at) macht Mario Kunasek den freiheitlichen Standpunkt zu diesem "Feinstaubwahnsinn" klar, sondern auch in seiner Rede im Hohen Haus. Neben Kosten alleine für die "Pickerlwirtschaft" in der Höhe von 11,7 Millionen Euro prangert Kunasek unter anderem den Wertverlust älterer Fahrzeuge, die Gebrauchtwagenbranche rechnet mit einem Vermögensverlust von 70 Millionen Euro,  den extremen Schaden für die Wirtschaft (Kaufkraftverlust von 35 Millionen Euro) sowie die sinnlose Mehrbelastung der Autofahrer an.