RFJ-Steiermark: Unsere Frauen sind kein Freiwild!
23. März 2016
Als klare Niederlage trotz der „angepassten" medialen Begleitmusik bezeichnet der Landesparteiobmann der steirischen Freiheitlichen , NAbg. Gerhard Kurzmann,
das gestrige Ergebnis der sog. „Bürgerbefragung" zum geplanten Schubhaftzentrum in Vordernberg.
„Wenn nicht einmal 50 % der stimmberechtigten Vordernberger trotz der aufwendigen Kampagne der SPÖ und ÖVP und manipulierter Fragen dem Projekt zustimmen, ist das mit Sicherheit kein Erfolg", so der freiheitliche Politiker wörtlich.
Die FPÖ freue sich schon auf die kommenden GR-Wahlen, bei der die Bevölkerung FP-Gemeinderat Johann Weinberger und die FPÖ-Liste stärken und dadurch ein deutliches Signal gegen die politische Willkür der ehemaligen Großparteien setzen könnten.
Dass die Manipulation bei der Fragestellung, u.a. wurde bei dieser sog. „Bürgerbefragung" die Frage des Schubhaftzentrums mit einer Verbesserung der Infrastruktur unzulässig verquickt, eine Rolle gespielt habe, stehe außer Zweifel.
Die Bürger würden diese Täuschung aber schon bald erkennen und den Verantwortlichen die verdiente Rechnung präsentieren, so Kurzmann weiter.
Die SPÖ und ÖVP Politiker in der Landesregierung sollten sich ein Beispiel am roten Landeshauptmann des Burgenlandes nehmen, der ein Asylzentrum für Eberau kategorisch ablehne.
Der Landesparteiobmann der steirischen Freiheitlichen dankt den Leobner FP-Bezirksfunktionären, die in den vergangenen Wochen unbeirrt die Interessen der Bevölkerung vertraten hätten. Bei einer Befragung, an die rund 60% der Stimmberechtigten teilnahmen, 30% von der Sicherheitsproblematik eines solchen Schubhaftzentrums zu überzeugen sei ein Erfolg der Freiheitlichen, schließt der Landesparteiobmann.
