FP-Kurzmann: Asylpolitik brennt unter den Fingernägeln!

Laut einer IMAS-Umfrage wünscht sich mehr als die Hälfte der Österreicher mehr Mitbestimmung bei Asylangelegenheiten. Widersprüchlich dazu: Eine Umfrage der „Initiative Menschenrechte“, laut der den Befragten Asylrecht ganz und gar nicht wichtig erscheint. Kurzmann: „Hier ist zu fragen, ob die der Auftraggeber nicht seine eigenen Interessen primär in den Vordergrund gestellt hat!“.
 
Über 50 Prozent hatten sich bei einer IMAS-Umfrage Ende April/ Anfang Mai für eine stärkere Implementierung von Elementen direkter Demokratie im Bereich der Asylangelegenheiten ausgesprochen. Die Umfrage von ‚Initiative Menschenrechte‘ liefert ein gegenteiliges Bild. Dr. Gerhard Kurzmann, Spitzenkandidat der FPÖ für die Landtagswahl im Herbst, meint dazu: „Gerade die Asylpolitik ist ein Bereich, der zahlreichen Österreichern unter den Fingernägeln brennt!“.
 
Die Folgen der für Kurzmann falschen Zuwanderungspolitik sind vielfältig. Die negativen Aspekte betreffen immer mehr Bürger, dass ein Mitspracherecht gewünscht wird ist für Kurzmann durchaus nachvollziehbar: „Die Massenzuwanderung der vergangenen Jahre und die häufig mangelnde Integrationsbereitschaft werden als Probleme gesehen!“. Daher kann sich Kurzmann nicht vorstellen, dass – wie die Umfrage von „Initiative Menschenrechte“ eruiert hat – das Asylthema für die Bevölkerung uninteressant sei: „Hier muss man vermuten, dass diese Initiative eigene Präferenzen in diese Studie hat mit einfließen lassen!“.
 
Abschließend will Kurzmann wissen lassen: „Die Elemente der direkten Demokratie werden vernachlässigt. Gerade in solchen Bereichen müssen diese verstärkt zum Einsatz kommen!“.