RFJ-Steiermark: Unsere Frauen sind kein Freiwild!
23. März 2016
Als Spitzenkandidat für die Landtagswahl im Herbst sorgt sich Dr. Gerhard Kurzmann, steirischer FP-Landesparteiobmann, um die überfüllten steirischen Gefängnisse: „Hier schlägt sich die falsche Zuwanderungspolitik der rot-schwarzen Bundesregierung ganz klar nieder – fast 50 Prozent der Häftlinge sind Ausländer oder Österreicher mit Migrationshintergrund!".
Die steirischen Gefängnisse sind zum Bersten gefüllt: Eine Auslastung von weit über 90 Prozent ist beinahe Standard, im Vergleich zum Vorjahr hat die Zahl der Insassen konstant zugenommen. Dass beinahe die Hälfte der Häftlinge Ausländer oder Neo-Österreicher mit Migrationshintergrund sind zeugt für Kurzmann von eindeutig falscher Zuwanderungspolitik: „Hier haben Rot und Schwarz ganz klar versagt!".
Für Kurzmann ist klar: „Es sind nicht die Österreicher, die immer krimineller werden sondern die organisierte Kriminalität aus Ost- und Südosteuropa nimmt zu – die Straftäter aus diesem Raum werden immer brutaler, wie der jüngste Überfall in der Nähe des Grazer Hauptbahnhofes auf zwei Ehepaare zeigt!".
Des Öfteren hat der steirische Landesparteiobmann seine Forderung nach schärferen Fremdengesetzen schon wiederholt: „Die österreichische Fremdengesetze sind zur Zeit zahnlos. Kriminelle Ausländer sind sofort abzuschieben, nicht erst bei Verurteilung zu einer vorsätzlich begangenen Straftat mit mindestens einjähriger Freiheitsstrafe. Die Schubabkommen sind mit den jeweiligen Herkunftsstaaten der Rechtsbrecher zu verbessern, damit rigorose Abschiebungen durchgeführt werden können!".
