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13. Jänner 2011

FP-Zanger: „Nicht nur Prestigeprojekte, sondern Projekte aufgrund der Wirtschaftlichkeit umsetzen!“

Wolfgang Zanger, Nationalratsabgeordneter und FP-Rechnungshofsprecher, weiß, dass der Sinn von Prestigeprojekten dahingestellt werden muss. Zanger: „Auch das Vivarium zeigt wieder, dass von der öffentlichen Hand hier offenbar nicht auf Wirtschaftlichkeit geprüft wird!“

Eine effektive und langfristige Wirtschaftlichkeitsprüfung: Das stellt sich Wolfgang Zanger, FP-Rechnungshofsprecher und Mitglied im Finanzausschuss, vor. Das „Vivarium“ in Mariahof im Bezirk Murau ist für Zanger der nächste Fall, wo vom Land nicht nachhaltig genug geprüft wurde. Der obersteirische Nationalratsabgeordnete, selbst jahrelang im Bankwesen tätig, spricht klare Worte: „Jede Bank prüft ein ihr vorgelegtes Projekt auf Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit! Das ist hier wieder einmal nicht der Fall gewesen!“

Die Soforthilfe des Landes Mitte des vergangenen Jahres war nicht ausreichend. Daher fordert Zanger, dass von der zuständigen Fachabteilung im Land in Zukunft bei derartigen Projekten auf objektiver Ebene geprüft wird: „Es darf nicht noch mehr solche Prestigeprojekte in der Steiermark geben, mit denen sich entweder die SPÖ oder die ÖVP profilieren will! Auf objektiver Basis muss hier eine Wirtschaftlichkeitsprüfung erfolgen, denn in der freien Wirtschaft passiert das auch nicht anders!“

Abschließend fordert Zanger die Zuständigen auf, die Parteipolitik oder parteipolitische Interessen in diesen Agenden außer Acht zu lassen: „Solche Projekte sind vom Steuerzahler zu finanzieren, den Bürgern darf diese Belastung aber nicht zugemutet werden. Denn nur mit einer objektiven Wirtschaftlichkeitsanalyse im Vorfeld können derartige Debakel, wie etwa in Fohnsdorf, vermieden werden!“


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