FPÖ-Amesbauer: Arbeitsverweigerung der SPÖ-Abgeordneten bei Pflegeregress-Debatte!

Im Zuge der heutigen Diskussion über die Abschaffung des Pflegeregresses fanden es die Abgeordneten der SPÖ nicht der Mühe wert, sich an der Debatte zu beteiligen. FPÖ-LAbg. Hannes Amesbauer: „Zum sozialpolitischen Landesthema Nr. 1 hat sich kein einziger Abgeordneter der Sozialdemokratischen Partei zu Wort gemeldet – ein Armutszeugnis für die Landhaus-Roten. Die SPÖ ist bei sozialpolitischen Themen offensichtlich völlig abgemeldet, nicht anders ist das rote Schweigen zu interpretieren“, so Amesbauer. Der Abgeordnete weiter: „Bruno Kreisky würde sich im Grab umdrehen, wenn er wüsste, wie gewählte SPÖ-Mandatare sozialdemokratische Grundsätze mit Füßen treten. Besonders verwerflich ist jedoch der Umstand, dass die Helden der Gewerkschaft, konkret die SPÖ-Landtagsabgeordneten Helga Ahrer, Klaus Zenz und Siegfried Tromaier, die Abstimmung im Landtag schwänzten. Es ist die Pflicht eines Abgeordneten sein Stimmrecht persönlich auszuüben – offensichtlich ist das nach drei Jahren noch nicht zu den Parade-Sozialisten durchgedrungen“, so Amesbauer abschließend.