FPÖ-Amesbauer: Fehlplanung dein Name ist Schubhaftzentrum Vordernberg!

Nachdem die Freiheitlichen mittels einer parlamentarischen Anfrage die tatsächlichen Kosten des Schubhaftzentrums Vordernberg ans Tageslicht brachten, kritisiert nun der steirische FPÖ-Klubchef Hannes Amesbauer die „lasche Abschiebungspraxis“ von Flüchtlingen durch die Bundesregierung und sieht in der Errichtung des Anhaltezentrums eine „eklatante Fehlplanung“. Amesbauer wörtlich: „Das Schubhaftzentrum hält bei einer Auslastung von 10 Prozent, der Steuerzahler hat täglich über 2.000 Euro pro Flüchtling zu berappen – dieses Anhaltezentrum hat gute Chancen, als die größte Fehlplanung in die Geschichte der Zweiten Republik einzugehen. Wenn sich die Republik schon ein Schubhaftzentrum der Premium-Deluxe-Klasse leistet, dann soll dieses auch ausgelastet sein. Kein Hotelbetrieb könnte bei einer nur 10-prozentigen Auslastung überleben“, zieht Amesbauer einen Vergleich mit der Privatwirtschaft.

Gemäß einem Bericht des Innenministeriums aus dem Jahr 2010 war der Standort Vordernberg unter anderem aufgrund seiner Verkehrsanbindung (Zugverbindung und Nähe zum Flughafen Graz-Thalerhof) für die Errichtung als Anhaltezentrum für Schubhäftlinge auserkoren worden. Amesbauer dazu: „Dass dieses Schubhaftzentrum in Vordernberg errichtet wurde, ist sachlich kaum nachzuvollziehen. Denn Gemäß der Anfragebeantwortung erfolgen die meisten Abschiebungen der Schubhäftlinge über den Flughafen Wien-Schwechat, dementsprechend hätte dieses Anhaltezentrum im Großraum des Flughafens angesiedelt werden müssen und nicht in einem obersteirischen Seitental“, so Amesbauer.

Die geringe Auslastung des Schubhaftzentrums ist für Amesbauer der beste Beweis dafür, dass die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung endgültig gescheitert ist. „Würden in Österreich Asylverfahren schneller abgehandelt werden, hätte auch das Schubhaftzentrum Vordernberg höhere Flüchtlingszahlen aufzuweisen. Wir brauchen schnelle Asylverfahren und eine klare Unterscheidung zwischen Asyl und Einwanderung“, so Amesbauer abschließend.

Die monatlichen Kosten des Schubhaftzentrums Vordernberg im Überblick:
€         65.000      Betriebskosten
€       443.000      Privater Sicherheitsdienst „G4S“
€       165.000      Personalkosten Innenministerium (Polizeibeamte)
€       180.000      Hauptmietzins an die Bundesimmobiliengesellschaft
€       853.000      monatliche Gesamtkosten des Schubhaftzentrums