FPÖ-Amesbauer: Freiheitliche Anfragenserie zum Asylwesen in der Steiermark!

In der Obersteiermark kam es Ende Juni innerhalb von nur einer Woche zu zwei Messerstechereien in Asylheimen. Die Freiheitlichen forderten umgehend mehr Kontrollen in den Heimen und sichtbare Maßnahmen des Landes: „Asylheime sind ein Sicherheitsrisiko, dementsprechend gehören auch die Sicherheitsstandards angepasst und regelmäßig Kontrollen durch Exekutivkräfte durchgeführt. Dies hat auch der Rechnungshof in seinem letzten Bericht gefordert, doch Schrittwieser steigt von der Bremse nicht herunter und bleibt untätig“, wundert sich der obersteirische FPÖ-LAbg. Hannes Amesbauer. Wie der Rechnungshof fordert auch der Freiheitliche zur Gewährung der Ordnung und Sicherheit die Erlassung einer verbindlichen Hausordnung in den Heimen. Der Abgeordnete dazu: „Hausordnungen sind in anderen Bundesländern selbstverständlich und haben sich bewährt. Warum Schrittwieser auch in dieser Frage in Untätigkeit verharrt, bleibt sein Geheimnis. Offensichtlich muss erst wieder etwas passieren bis endlich gehandelt wird“, so Amesbauer.

Betreffend des seit Mai in Betrieb befindlichen Asylheimes in Bruck will Amesbauer wissen, wie viele Asylwerber aus welchen Ländern aktuell dort untergebracht sind. Auch die vom Land geplante Erhöhung der Asylweber an diesem Standort will der Freiheitliche geklärt wissen. „Der Bezirk Bruck-Mürzzuschlag zählt, gemessen zur Einwohnerzahl, ohnehin schon die meisten Asylwerber. Ein weiterer Zuzug von Asylwerbern ins Mürztal kann daher nur ein schlechter Scherz sein“, so Amesbauer.

Auch in der Stadt Frohleiten plant das Land die Unterbringung von zusätzlichen Asylwerbern. Ein Quartierbetreiber, mit dem das Land schon Verträge zur Unterbringung von Asylwerbern im Bezirk Graz-Umgebung hat, hat dazu mehrere Gebäude in Frohnleiten erworben, um darin Flüchtlinge unterbringen zu können. Amesbauer dazu: „Die Art und Weise wie hier vorgegangen wird ist skandalös. Es gibt praktisch überhaupt keine Information über die Vorhaben des Landes im Vorhinein, plötzlich wird der Gemeinde ein Asylheim im Stadtzentrum aufs Aug‘ gedrückt. Weder Gemeinderat noch Bürgermeister wurden im Vorfeld darüber in Kenntnis gesetzt. Diese Vorgehensweise ist symptomatisch für die völlig verfehlte Asylpolitik Schrittwiesers“, so der Freiheitliche abschließend.