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08. April 2011

FPÖ-Amesbauer: Freiheitliche Uralt-Forderung vor Umsetzung – Jugendschutzgesetz wird vereinheitlicht!

Die bevorstehende Einigung hinsichtlich eines einheitlichen Jugendschutzgesetztes wird von FPÖ-Jugendsprecher und RFJ-Landesobmann, LTAbg. Hannes Amesbauer, ausdrücklich begrüßt: „Damit wird eine Uralt-Forderung der freiheitlichen Jugend endlich umgesetzt. Es ist nicht einzusehen, dass es im 21. Jahrhundert ein bundesweit einheitliches Tierschutzgesetz, aber kein einheitliches Jugendschutzgesetz gibt. Bis heute sind Jugendliche in Wien und in der Steiermark vor dem Gesetz nicht gleichgestellt. Junge Menschen aus der Steiermark werden durch die bisherige Regelung diskriminiert und offenbar als unmündiger erklärt, als Jugendliche in Wien, Niederösterreich und dem Burgenland“ so Amesbauer.

 Erfreut über die bevorstehende Vereinheitlichung des Jugendschutzgesetzes zeigt sich FPÖ-Jugendsprecher LTAbg. Hannes Amesbauer. „Wir waren die erste Partei, die in dieser Gesetzgebungsperiode einen entsprechenden Antrag für ein einheitliches Jugendschutzgesetz im Landtag eingebracht haben. ÖVP und SPÖ haben seit Jahren nichts in diesem Bereich weitergebracht. Eine Lösung in dieser Frage ist längst überfällig“ konstatiert Amesbauer.

Die Vereinheitlichung des Jugendschutzes hat für Amesbauer deshalb oberste Priorität, weil damit endlich die regionale Diskriminierung von Jugendlichen beseitigt wird. „Es kann nicht sein, dass 14 bis 16-Jährige in der Steiermark schon um 23 Uhr zu Hause sein müssen, während Gleichaltrige in Wien, Niederösterreich und dem Burgenland bis 01:00 Uhr früh ausgehen dürfen“ bringt es Amesbauer auf den Punkt.


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