FPÖ-Amesbauer: Grüne Denunzierungsversuche kläglich gescheitert: Einstimmiger Regierungsbeschluss für RFJ-Förderungen

Im Zuge der heutigen Regierungssitzung wurde der Förderungsanspruch des Ringes Freiheitlicher Jugend (RFJ) bestätigt. Die Landesregierung schloss sich dabei der Stellungnahme der zuständigen Fachabteilung 6A (Gesellschaft und Generationen) an und stimmte einstimmig für den bisherigen Status quo, dem RFJ die ihm zustehenden Förderungen zu gewähren. RFJ-Landesobmann LAbg. Hannes Amesbauer: „Mit der Stellungnahme der Fachabteilung sowie dem einstimmigen Beschluss dieser durch die Landesregierung ist ein für alle Mal die Förderwürdigkeit des RFJ postuliert. Daran ändern auch falsche Behauptungen und Denunzierungsversuche der Grünen Gutmenschen nichts“ so Amesbauer in Anlehnung an den Ausschussantrag der Grünen, die dem RFJ die Förderungen wieder streichen wollten.

21 vom Land Steiermark finanziell geförderte Vollmitglieder befinden sich im Steirischen Landesjugendbeirat. Darunter befinden sich auch alle parteipolitischen Jugendorganisationen, einzig die Jugendorganisation der FPÖ war über drei Jahre lang von sämtlichen Förderungen ausgeschlossen. Im Dezember 2010 brachte RFJ-Landesobmann Hannes Amesbauer im Landtag einen Antrag ein, dass dem RFJ-Steiermark im Sinne der Gerechtigkeit wieder Förderungen seitens des Landes Steiermark zu gewähren sind. Sein Antrag wurde von FPÖ, SPÖ, ÖVP und der KPÖ unterstützt.

Aufgrund der Tatsache, dass die Grünen – mit teilweise falschen Behauptungen und unlauteren Unterstellungen – die Streichung der RFJ-Förderungen im Ausschuss des Landtages beantragten, wurde die Landesregierung zur Einholung einer Stellungnahme der zuständigen Fachabteilung gebeten. „Aus der Stellungnahme geht eindeutig hervor, dass seitens der Fachabteilung keine Notwendigkeit besteht, dem RFJ die Förderungen wieder zu streichen, vielmehr will man am Beschluss vom 14. Dezember 2010 festhalten. Die Diskreditierungs- und Denunziationsversuche der Grünen Moral- und Tugendwächter sind damit kläglich gescheitert. Der einstimmige Beschluss der Landesregierung ist der beste Beweis dafür“ so Amesbauer abschließend.