FPÖ-Amesbauer: Grüne im 21. Jahrhundert angekommen?

Die Situation in Mürzsteg ist „für niemanden einfach“, „die Bevölkerung klagt über das Gefühl der Entfremdung in der eigenen Gemeinde“, aus Grüner Sicht ist es daher wichtig, „besonderes Augenmerk auf die Verhältnismäßigkeit zwischen der Anzahl an Fremden zur einheimischen Bevölkerung zu achten, die Sorgen der Bevölkerung wahrzunehmen und zu respektieren“. Nein, dies ist kein Auszug aus dem freiheitlichen Parteiprogramm, sondern offensichtlich die neue Parteilinie der Steirischen Grünen. „Mit diesen Erkenntnissen begrüßen wir die Grünen im 21. Jahrhundert. Mit dem Besuch von Eva Glawischnig in Mürzsteg wurden die Grünen offensichtlich erstmals mit der Realität konfrontiert“ erklärt sich Amesbauer den plötzlichen Gesinnungswandel der Grünen in Fremdenrechtsfragen.

Vorbei die Zeiten, in denen sich die Grünen heldenhaft für die Interessen der Ausländer einsetzten: „Ja, wir sind eine Ausländerpartei – na und?“ (O-Ton Alexander van der Bellen). Nun haben die Grünen plötzlich ihr Herz für die Sorgen und Ängste der einheimischen (!) Bevölkerung gefunden. Der freiheitliche Abgeordnete Hannes Amesbauer dazu: „Wir werden die Grünen beim Wort nehmen und ihnen die Möglichkeit geben, ihre neue Parteilinie in die Tat umzusetzen. Es braucht dringend eine bessere Aufteilung von Asylanten und Asylwerber innerhalb der Steiermark. Die Kapazitäten in unserer Region sind überstrapaziert, die Einheimischen haben die Nase voll“, so Amesbauer, der im Nachbarort von Mürzsteg wohnhaft ist und die Situation vor Ort kennt.

Im Jahr 2009 hat allein der Bund über elf Millionen Euro für die Unterbringung von Asylwerbern in der Steiermark ausgegeben. Darin sind jedoch die Ausgaben des Landes noch nicht berücksichtigt. „Wir wollen Kostenklarheit für den Steuerzahler. SPÖ und ÖVP haben lange genug ein Geheimnis daraus gemacht“, kündigt Amesbauer eine Anfrage an das zuständige Regierungsmitglied, Siegfried Schrittwieser, an.