FPÖ-Amesbauer: „Kurse werden Zuwanderungsproblematik nicht lösen!“

Künftig sollen Zuwanderern durch sogenannte Werte- und Orientierungskurse die wichtigsten Prinzipien des Zusammenlebens vermittelt werden. Die FPÖ beleuchtet nun in einer schriftlichen Anfrage an SPÖ-Landesrätin Doris Kampus die Hintergründe des Vorhabens und die genaue inhaltliche Ausgestaltung dieses Projekts. Zudem kritisieren die Freiheitlichen die mangelnde Einbindung der im Landtag vertretenen Parteien. „Die Tatsache, dass diesbezügliche Kurse abgehalten werden sollen, zeigt eindrucksvoll die massiven Problemstellungen in der Zuwanderungspolitik. Im Rahmen unserer Anfrage soll geklärt werden, ob dieses vorgeschlagene Konzept überhaupt ausgereift ist und welche Kosten dem steirischen Steuerzahler dadurch entstehen“, so FPÖ-Landtagsabgeordneter Hannes Amesbauer.

Diese Kurse basieren auf einem 50 Punkte umfassenden Integrationsplan und wurden fernab der politischen Kräfte von einem sogenannten „Expertenrat“ des Österreichischen Integrationsfonds entwickelt. Aufgrund dieses Konzepts sollen nun auch entsprechende Angebote in der Steiermark geschaffen werden. „Wir Freiheitliche sind nicht gegen sinnvolle Maßnahmen, aber dieses Vorhaben fällt einmal mehr unter die Kategorie ‚Symptombekämpfung‘. Vor allem haben sich viele Integrationsprojekte der Vergangenheit als völlig wirkungslos erwiesen. Es ist höchste Zeit der massenhaften Zuwanderung  einen Riegel vorzuschieben, sonst werden wir die gesamte Problematik niemals in den Griff bekommen“, so Amesbauer.

Im Zuge dieser Anfragen wollen die Freiheitlichen auch offenlegen, durch wen diese Kurse künftig abgehalten werden. „Die Folgen der Massenzuwanderung sind zu einem lukrativen Geschäft für zahlreiche dubiose Vereine geworden und kosten jährlich zig Millionen. In diesem Bereich muss es schleunigst zu einem entsprechenden Objektivierungsprozess kommen“, fordert Amesbauer abschließend.