FPÖ-Amesbauer: Nein zur Zwangsfusion von Gemeinden!

Am 06.10. wurde von der FPÖ Langenwang das Thema der geplanten Gemeindestrukturreform auf die Tagesordnung gebracht. Langenwang war somit die erste Gemeinde des Bezirkes Mürzzuschlag, welche sich mit diesem Thema offiziell beschäftigt hat. In dieser Sitzung wurde von den freiheitlichen Gemeinderäten Mario Spreitzhofer und Philipp Könighofer ein Dringlichkeitsantrag gegen eine mögliche zwangsweise Zusammenlegung der Gemeinde Langenwang mit anderen Gemeinden gestellt. Der Antrag wurde  gemeinsam mit den Stimmen der Bürgermeisterpartei ÖVP mehrheitlich angenommen, die SPÖ und 2 ÖVP Gemeinderäte enthielten sich der Stimme. Dazu meinte FPÖ-GR Mario Spreitzhofer: „Anscheinend möchte sich die SPÖ Langenwang am liebsten gleich selbst abschaffen!“

Für die FPÖ des Bezirkes Mürzzuschlag meldet sich zu diesem Thema der Bezirksparteiobmann und Landtagsabgeordnete Hannes Amesbauer zu Wort:

„Gemeindezusammenlegungen werden von der FPÖ entschieden abgelehnt, wenn dies gegen den Willen den Bürger geschehen soll. Für die Gemeinden  ist wichtig, jetzt eine Position zu beziehen und eine Entscheidung zu treffen, bevor dies andere – sprich der Landeshauptmann und sein Stellvertreter – machen. Wenn sich die Gemeinden nicht jetzt festlegen, werden sie am Ende nicht mehr gefragt werden. Die Gemeinde Langenwang hat diese Entscheidung, aufgrund der Initiative der beiden FPÖ Gemeinderäte Spreitzhofer und Könighofer, bereits getroffen. Die FPÖ wird dieses Thema in weiteren Gemeinden zur Sprache bringen.“

Entscheidend für die ablehnende Haltung der FPÖ ist der drohende Identitätsverlust der Gemeindebürger: „Gemeinde bedeutet Gemeinschaft, Heimat und Identität“, so Amesbauer. Für die FPÖ ist auch das tatsächliche Einsparungspotential alles andere als klar:  „Ob durch die Zusammenlegung von Kleingemeinden überhaupt nachhaltige gesamtwirtschaftliche Vorteile erzielt werden können, ist in vielerlei Hinsicht umstritten. Gerade Großgemeinden haben oft massive Finanzprobleme“, zweifelt Amesbauer große finanzielle Vorteile an.

Den Freiheitlichen ist klar, dass es Veränderungen auf Gemeindeebene geben muss. Zusammenlegungen von Gemeinden dürfen aber nur dann geschehen, wenn die betroffenen Bürger das auch wollen. Zudem gibt es Alternativen zur Zusammenlegung. „Durch eine kreative, ehrliche und ernst gemeinte Zusammenarbeit mehrerer Gemeinden können Zusammenlegungen vermieden und die Autonomie der Gemeinden erhalten werden. Das jahrzehntelange Kirchturmdenken und Denkmalsetzen einzelner Bürgermeister muss endgültig der Vergangenheit angehören. Es darf keinen Platz für kostspielige Prestigeprojekte geben, es muss eine gemeinsame Nutzung der Ressourcen gelebt werden. Durch eine bessere Zusammenarbeit mehrerer Gemeinden können die betroffenen Ortschaften gestärkt und ihre autonome Selbstverwaltung ebenso aufrechterhalten werden, wie das Heimatgefühl und die Verbundenheit der Menschen mit ihrer Gemeinde“, so Amesbauer abschließend.