FPÖ-Amesbauer: Sicherheitschaos in steirischen Asylheimen entschlossen begegnen!

Der Ausbruch der Asylkrise im Herbst 2015 hat nicht nur immense finanzielle, kulturelle und demographische Belastungen mit sich gebracht. Vielmehr sind seitdem auch die durch ausländische Staatsbürger begangenen Straftaten explodiert. Vor allem im Umfeld und direkt in Asylheimen kommt es immer wieder zu Massenschlägereien, Drogenhandel und wie zuletzt bekannt geworden sogar zur Vorbereitung von terroristischen Anschlägen. Deshalb fordern die Freiheitlichen nun im Rahmen von vier Initiativen, die Sicherheitsstandards zu erhöhen und deutlich strengere Vorschriften für Flüchtlingsquartiere zu erlassen. „In jedem Mädchenpensionat herrschen strengere Regeln als in steirischen Asylheimen! Es gilt, den zahllosen Gewaltorgien und Straftaten ausgehend von Flüchtlingsunterkünften Rechnung zu tragen und endlich wirksame Maßnahmen im Sinne der autochthonen Bevölkerung zu setzen“, begründet Sozialsprecher Hannes Amesbauer die Antragsreihe.

Die Gewalt- und Sexualdelikte in Flüchtlingsheimen verwundern leider nur bedingt. Schließlich sind in diesen meist Menschen unterschiedlichster Sprache, Religion und Kultur untergebracht. Oft leben Asylwerber, deren Heimatländer nicht selten seit Jahrzehnten in bewaffnetem Konflikt stehen, Tür an Tür nebeneinander. Diesem Umstand gilt es umgehend Rechnung zu tragen und effiziente sicherheitspolitische Vorkehrungen auf politischer Ebene zu treffen.

Sicherheitspersonal in Asylwerberunterkünften
Eine Möglichkeit den in Asylheimen vermehrt vorkommenden Delikten Einhalt zu gebieten, besteht darin, die Betreiber der Unterkünfte zu verpflichten, ausreichend Sicherheitspersonal zu beschäftigen. Dieses könnte dann auch gewisse Dokumentationspflichten übernehmen, wie zum Beispiel die Überwachung, wann ein Asylwerber das Quartier betritt bzw. verlässt. Auch das Durchsuchen von eintreffenden Personen etwa nach Waffen, Drogen oder Alkohol kann an das Sicherheitspersonal delegiert werden. Die entstehenden Kosten müssten von den Heimbetreibern getragen werden und die realpolitische Umsetzung könnte durch eine Novellierung der Stmk. Grundversorgungsgesetz-Durchführungsverordnung sichergestellt werden.

Kontroll- und Dokumentationspflichten in Asylheimen
Die Identität von Asylwerbern ist in vielen Fällen nicht geklärt. Mittels einer entsprechenden Protokollierung durch den Unterkunftsbetreiber könnte schnell festgestellt werden, seit wann genau ein Asylant abgängig ist. Zudem wäre es notwendig, Auffälligkeiten wie beispielsweise übermäßigen Alkoholkonsum oder aggressive Verhaltensweisen schriftlich zu erfassen. Durch die ständige Dokumentation von Problemfällen wäre es zweifelsfrei leichter möglich, frühzeitig den Eingriff von Behörden einzuleiten.

Alkoholverbot in Asylheimen in Hausordnung für organisierte Quartiere implementieren
Der Großteil der Asylanten aus islamischen Ländern ist nicht nur mit unseren Werten und Traditionen sowie unserer Sprache nicht vertraut, sondern darüber hinaus auch noch niemals mit Alkohol in Berührung gekommen. Die zahlreichen gewalttätigen Konflikte zwischen berauschten Asylbegehrern haben bewiesen, dass ein Alkoholverbot in Asylheimen längst überfällig ist.

Mitwirkungspflicht von Asylwerbern in organisierten Quartieren
Im Rahmen einer „Mitwirkungspflicht“ wäre es möglich, Flüchtlingen Reinigungs- und Instandhaltungsaufgaben innerhalb ihrer Unterkunft zu übertragen. Damit wäre nicht nur eine sinnvolle Beschäftigung gegeben, sondern es würde auch das Zusammengehörigkeitsgefühl zwischen den unterschiedlichen Ethnien gestärkt werden, was viele Konflikte vermeiden könnte. „Unsere Anträge würden zu einer deutlichen Erhöhung der Sicherheitsstandards in steirischen Asylquartieren beitragen. Sollten SPÖ und ÖVP noch ein Quäntchen Verantwortungsgefühl gegenüber der heimischen Bevölkerung besitzen, müssten sie unseren Forderungen ihre Zustimmung erteilen“, so Amesbauer abschließend.