FPÖ-Amesbauer: SJ Propaganda vor steirischen Schulen letztklassig!

In den letzten Wochen verteilte die Sozialistische Jugend vor zahlreichen steirischen Schulen Sticker, Broschüren und parteipolitisch motivierte Schülerkalender. FPÖ-Bildungs- und Jugendsprecher Hannes Amesbauer kritisiert dies vehement: „Die SJ missbraucht Schulen für ihre ideologisch indoktrinierten Absichten und versucht Schüler und Lehrer für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Selbst die steirische AIDS-Hilfe ist vor der Vereinnahmung durch die SJ nicht sicher“, so Amesbauer, der unmissverständlich klarstellt, dass „Parteipolitik in Schulen nichts verloren hat“.

Gemäß eines Erlasses des Landesschulrates Steiermark ist parteipolitische Stimmungsmache an Schulen strikt untersagt. Im von SJ Funktionären verteilten Magazin „Umrisse“ werden FPÖ-Chef Strache und LR Gerhard Kurzmann als „rechte Hetzer“ diffamiert. Weiters ist über die FPÖ zu lesen:

• „Eine Partei, die Frauen […] wieder zwischen Herd und Bügelwäsche sehen möchte.“
• „Die FPÖ versucht indessen, mit Populismus und Panikmache auf Stimmenfang zu gehen.“

FPÖ-Bildungssprecher Hannes Amesbauer bezieht zu den skandalösen Äußerungen klar Stellung: „Die parteipolitisch motivierte Denunzierung und Diffamierung von Landesrat Gerhard Kurzmann sowie der FPÖ steht mit dem Erlass des Landesschulrates glasklar im Widerspruch. Wir fordern eine Erklärung von Landeshauptmann Franz Voves, der als Präsident des Landesschulrates nun Stellung beziehen muss“ so Amesbauer.

Bedenklich ist für Amesbauer auch die Tatsache, dass sich im SJ-Propaganda-Sackerl, das an Schüler und Lehrer vor den Schuleingängen verteilt wurde, auch Kondome der steirischen AIDS-Hilfe befanden. „Die steirische AIDS-Hilfe als gemeinnützigen Verein für parteipolitische Zwecke zu vereinnahmen ist absolut letztklassig. Die AIDS-Hilfe leistet hervorragende Arbeit und hat es nicht verdient, mit einer Organisation in Verbindung gebracht zu werden, deren Funktionäre offen Gewaltaufrufe tätigen und Parlamente anzünden wollen“, so der Freiheitliche.

Bemerkenswert ist für Amesbauer auch der Umstand, dass Verteidigungsminister Norbert Darabos im SJ-Schülerkalender zwei ganzseitige Inserate für das Bundesheer finanzierte. „Die SJ hat in der Vergangenheit mehrmals, zuletzt erst im Februar dieses Jahres, die Abschaffung des Bundesheeres gefordert. Es stellt sich daher die Frage, welcher Teufel Darabos geritten hat, diese Organisation mit zwei Inseraten zu belohnen. Dies ist ungefähr so, wie wenn Greenpeace in der Mitarbeiterzeitung des AKW-Krsko die hohen Sicherheitsstandards des AKW-Meilers bewirbt“ so Amesbauer, der darauf verweist, dass FPÖ-NAbg. Mario Kunasek eine Anfrage an Darabos in dieser Causa richten wird.