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11. Mai 2016

FPÖ-Amesbauer: „Wir brauchen eine eigene Sozialversicherung für Ausländer!“

Freiheitliche beantragen Sozialversicherung für nichtösterreichische Staatsbürger

Die unkontrollierte Massenzuwanderung und das vorherrschende Asylchaos führen dazu, dass das heimische Sozialsystem mit massiven Finanzierungsproblemen konfrontiert ist. Die Einführung einer eigenen Sozialversicherung für nichtösterreichische Staatsbürger könnte nicht nur die Gebietskrankenkassen entlasten, sondern auch für Transparenz und Kostenwahrheit in diesem Bereich sorgen. „Die heimische Bevölkerung muss im Fokus unserer sozialpolitischen Bemühungen stehen. Aufgrund der aktuellen Zuwanderungsströme ist es dringend notwendig, das bestehende System an die geänderten Gegebenheiten anzupassen, um langfristig eine Finanzierbarkeit zu gewährleisten“, so FPÖ-Sozialsprecher LAbg. Hannes Amesbauer.

Die Freiheitlichen brachten nun einen Antrag im Landtag ein, in dem die Landesregierung  aufgefordert wird, an die Bundesregierung mit der Forderung heranzutreten, für nichtösterreichische Staatsbürger eine eigene Sozialversicherung zu schaffen. „Es ist höchste Zeit zu handeln, ansonsten wird unser System kollabieren! Rot und Schwarz dürfen die Auswirkungen der Massenzuwanderung auf das gesamte Gemeinwesen nicht weiter totschweigen. Deshalb thematisieren wir diese Problematik nun auch im Landtag“, so Amesbauer.

Es sei zunehmend festzustellen, dass Zuwanderer und Asylanten nicht bereit wären, einen entsprechenden Beitrag zur Aufrechterhaltung des österreichischen Sozialstaats zu leisten. Zudem sei es nicht nachvollziehbar, dass vermeintliche Flüchtlinge und Drittstaatsangehörige die gleichen Unterstützungsleistungen wie Österreicher bekommen, die teilweise jahrzehntelang gearbeitet haben, erklärt der Freiheitliche. „Durch unseren Antrag könnten wir Druck auf die Bundesregierung aufbauen, um endlich eine zukunftsorientierte Lösung im Sinne der heimischen Bürger sicherzustellen“, betont Amesbauer abschließend.


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