RFJ-Steiermark: Unsere Frauen sind kein Freiwild!
23. März 2016
Dem Vernehmen nach sollen im Bezirk Bruck auf Wunsch des Landes die Gemeinden Turnau, Aflenz Land und Aflenz Kurort zwangsfusioniert werden. Dies ist das Ergebnis einer geheimen Sitzung von ÖVP-Funktionären mit LR Johannes Seitinger. Ein klares „Nein“ zur geplanten Zwangsfusion kommt indes von den Freiheitlichen. Der obersteirische FPÖ-LAbg. Hannes Amesbauer: „Trotz einstimmiger Gemeinderatsbeschlüsse ignorieren die selbsternannten Reformpartner den Unabhängigkeitswunsch von Turnau. Das ist demokratiepolitisch höchst bedenklich. Bei so einer wichtigen Entscheidung müssen die Bürger das letzte Wort haben und nicht Voves und Schützenhöfer, die sich in dieser Frage als 'Möchtegern-Monarchen' gebärden“, so Amesbauer.
Erst in der letzten Gemeinderatssitzung am 14. Oktober beschloss der Gemeinderat von Turnau einstimmig, unabhängig bleiben zu wollen. Der Turnauer FPÖ-Gemeindekassier Rudolf Smolej: „Wir sind keine Abwanderungsgemeinde, sondern verzeichnen ein stetiges Bevölkerungswachstum. Zudem erhielten wir von der Gemeinde-Bewertungskommission 92 von 100 möglichen Punkten. Turnau bringt eine derartige Fusion nichts, außer die Übernahme der Schulden der anderen beiden Gemeinden“, so Smolej.
Smolej verweist auch auf den Turnauer Gemeinderatsbeschluss, demzufolge eine Änderung der Gemeindegrenzen nur mit anschließender Volksabstimmung vorzunehmen sei. Amesbauer dazu: „Wenn SPÖ und ÖVP trotz des entschiedenen Willens der Gemeindeführung Turnau wirklich zwangsfusionieren, werden wir alle Mittel des Rechtsstaates ausnützen“, kündigt der Freiheitliche an.
