FPÖ-Deutschmann: „Bürokratie lähmt heimische Wirtschaft!“

Nach jahrelangen Verfahren hat die Firma Minex nun endlich einen positiven UVP-Bescheid für den Bau einer Verhüttungsanlage in Zeltweg ausgestellt bekommen. Doch neuerliche Einsprüche könnten das 80 Millionen Euro Projekt noch scheitern lassen. „Die Projektwerber haben alle notwendigen Unterlagen für den Abschluss des UVP-Verfahrens vorgelegt und dennoch besteht nach wie vor keine Rechtssicherheit. Anhand dieses Beispiels ist einmal mehr ersichtlich, dass eine Entbürokratisierung und Deregulierung im Sinne der Attraktiverung des Wirtschaftsstandorts Steiermark dringen notwendig ist“, erklärt FPÖ-Wirtschaftssprecher Gerald Deutschmann.

 Das Unternehmen MINEX verfolgt die Absicht, 70 Arbeitsplätze im obersteirischen Zeltweg zu schaffen. Zusammen mit einem bayrischen Partner ist die Errichtung einer Verhüttungsanlage, die Erz aus dem rund 20 Kilometer entfernten Steinbruch Preg verarbeiten soll, geplant. Insgesamt wurden bisher von der Firma MINEX 4,3 Millionen Euro investiert, ein Großteil davon entfiel rein auf das Behördenverfahren. Noch im heurigen Jahr stellte das Land Steiermark einen positiven UVP-Bescheid aus, dennoch verhindern Einsprüche die zeitnahe Umsetzung des Projekts. „Die Genehmigungsverfahren sind kostspielig sowie zeitintensiv und bringen oftmals nicht einmal Rechtssicherheit. Sollte es in diesem Bereich nicht schleunigst zu tiefgreifenden Reformmaßnahmen kommen, wird die heimische Wirtschaft weiterhin massiv darunter leiden und die Konkurrenzfähigkeit nicht mehr ausreichend gegeben sein“, so Deutschmann abschließend.