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11. Dezember 2018

FPÖ-Deutschmann/Hermann: „SPÖ offensichtlich völlig neben der Spur!“

Sozialisten verteidigen panisch defizitäre Budgetpolitik. Konfuse Wortmeldungen zeigen vom fachlichen Unvermögen.

Im Rahmen der heutigen Budgetdebatte äußerten die Freiheitlichen ihre Kritikpunkte an dem defizitären Budgetkurs von SPÖ und ÖVP. Dabei erdreistete sich SPÖ-Klubchef Johannes Schwarz tatsächlich, dem FPÖ-Abgeordneten DI Gerald Deutschmann seine Finanz- und Wirtschaftskompetenz abzusprechen. „Ich bin seit 30 Jahren Geschäftsführer und Inhaber privatwirtschaftlicher Unternehmen und frage mich, mit welcher Berechtigung sich der sozialistische Klubobmann erlaubt, mir zu unterstellen, ich hätte mangelnde Erfahrungen und Kenntnisse in der Finanz- und Wirtschaftspolitik. Johannes Schwarz ist offenbar hochnervös und agiert am Rednerpult zusehends völlig abseits sachpolitischer Fakten“, hält Deutschmann fest.

In einer Replik auf die Ausführungen von SPÖ-Finanzlandesrat Anton Lang, der der schwarz-blau regierten Landeshauptstadt Graz vorwarf, ebenso Schulden zu machen, wies Klubobmann Stefan Hermann den SPÖ-Regierer auf den fachlich völlig unzulässigen Vergleich hin. „Der rote Finanzlandesrat Lang vergleicht ‚Äpfel mit Birnen‘. Die Landeshauptstadt Graz hat enorme Sozialkosten zu tragen, die ihr durch Landesgesetze aufoktroyiert werden. Wenn SPÖ und ÖVP endlich bereit wären, nachhaltige Reformen in der Sozialpolitik zu initiieren, hätten auch die Gemeinden wieder mehr finanzielle Spielräume“, schließt FPÖ-Klubobmann Stefan Hermann.


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