FPÖ fordert Rücktritt von SPÖ LAbg. Schwarz

„Da sind bei jemandem wohl völlig die Sicherungen durchgebrannt – wir fordern den sofortigen Rücktritt“ so FPÖ-LAbg. Hannes Amesbauer angesichts der spätabendlichen Wortmeldung des steirischen SPÖ Mandatares Johannes Schwarz im Rahmen der letzten Landtagssitzung. Seit kurzem ist diese in voller Länge auf der Internetseite des Landtages abrufbar. Schwarz forderte unverhohlen, dass „aus der Europäischen Union die Vereinigten Staaten von Europa werden“ müssen, „die Abtretung nationaler Kompetenzen nach Brüssel“ sowie „Solidarität“ in der Frage der Einführung von Eurobonds. FPÖ-LAbg. Hannes Amesbauer bezieht klar Stellung: „Diese Forderungen kommen einer Abschaffung Österreichs und seiner Bundesländer gleich. Schwarz handelt dem Motto 'es lebe der Verrat, an Vaterland und Staat'. Wir fordern eine Stellungnahme von Landeshauptmann Franz Voves zu den geistreichen Ausführungen seines außer Rand und Band geratenen Abgeordneten“ so der Freiheitliche.

Als auf die Verfassung vereidigter Abgeordneter hat Johannes Schwarz die Treue zur Republik Österreich und zum Land Steiermark sowie die Einhaltung der Verfassungsgesetze gelobt. „In der letzten Landtagssitzung hat er jedoch seine wahre Gesinnung zum Besten gegeben. Lieber heute als morgen will er die Souveränität Österreichs abschaffen und möglichst viele Kompetenzen nach Brüssel abschieben. Nicht Österreich soll sich von seinen Kompetenzen trennen – sondern die SPÖ von ihrem Abgeordneten“ fordert Amesbauer den steirischen SPÖ-Parteivorsitzenden Franz Voves zum Handeln auf.

Ein Mann ein Wort – die gesammelten Zitate von SPÖ LAbg. Hannes Schwarz im Original-Wortlaut. Video abrufbar bei Tagesordnungspunkt 20 unter dem Namen „LTAbg. Johannes Schwarz (SPÖ)“ http://www.landtag.steiermark.at/cms/beitrag/11400696/61582027/

• „ich stehe dafür, wir stehen dafür, dass aus dieser Europäischen Union die Vereinigten Staaten von Europa werden“ 

• „ich bin dafür, dass die Europäische Union sich in Richtung einer Fiskalunion entwickelt […] dafür wird es notwendig sein, dass die Nationalstaaten, die eine oder andere Kompetenz abgeben.“

• „ich bin der Meinung, auch über Eurobonds nachzudenken […] in diesem Bereich wird Solidarität notwendig sein“

• „wir waren nicht ganz unschuldig daran, dass Österreich […] nach dem 2. Weltkrieg völlig kaputt war“