FPÖ-Gemeinderäte im Mürztal setzen sich für Solidaritätsfonds ein!

Die aktuelle Coronakrise birgt nicht nur eine Reihe an gesundheitspolitischen Herausforderungen, sondern hat auch weitreichende wirtschaftliche und soziale Folgewirkungen. Die Zahl der Arbeitslosen schnellte in den letzten Tagen rasant nach oben. Neben den notwendigen wirtschaftlichen Unterstützungsleistungen gilt es auch, den Privatpersonen und Familien, die infolge von Arbeitslosigkeit oder Gehaltseinbußen in eine soziale Notlage kommen, direkt unter die Arme zu greifen. Die Stadtgemeinde Wels unter FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl hat sich deshalb dazu entschlossen, einen Solidaritätsfonds für soziale Härtefälle aufgrund der Coronakrise einzurichten (Quelle: www.wels.gv.at/news/detail/wels-richtet-solidaritaetsfonds-fuer-buerger-ein/). Die FPÖ-Ortsgruppen Neuberg an der Mürz, Mürzzuschlag, Langenwang, Sankt Barbara und Kindberg fordern nun analog dazu auch die Einrichtung eines solchen Solidaritätsfonds durch die jeweilige Gemeinde. Gespeist soll der Fonds aus Gemeindemitteln werden. Entsprechende Budgetumschichtungen sollten kein Problem darstellen, da angesichts der momentanen Lage ohnehin viele nicht unbedingt dringliche Projekte in der Priorisierung nach hinten gereiht werden müssen. Die Hilfsgelder sollen vor allem jenen Menschen zugutekommen, die Probleme bei der Deckung ihrer Fixkosten haben. 

Stellungnahme Vizebürgermeister Hannes Amesbauer (Neuberg an der Mürz):

„Rasch und unbürokratisch soll der Solidaritätsfonds all jenen helfen, die unverschuldet durch die Coronakrise in eine soziale Notlage geraten. Wir dürfen in dieser Krisensituation keinen Mitbürger im Stich lassen.“

Stellungnahme Vizebürgermeister Arnd Meißl (Mürzzuschlag):

„Es braucht nun effektive Maßnahmen, um den Menschen direkt vor Ort möglichst schnell zu helfen. Mit einem Solidaritätsfonds nach Welser Vorbild könnten wir einige Notlagen mit Sicherheit abmildern. Teure Prestigeprojekte müssen nun hinten angehalten werden, die Bevölkerung braucht jetzt unbürokratische Direkthilfe.“ 

Stellungnahme Gemeinderat Leo Schöggl (Kindberg): 

„Diese Krise stellt uns wirtschaftlich und sozial vor enorme Herausforderungen. Viele Menschen werden ihre Fixkosten nur mehr schwer bezahlen können. Hier sind auch die Gemeinden in der Pflicht diese sozialen Härtefälle zu unterstützen. Deshalb macht sich die FPÖ Kindberg für die sofortige Einrichtung eines Solidaritätsfonds stark. Wir müssen in dieser kritischen Phase unseres Landes alles daransetzen, dass niemand aus wirtschaftlichen Gründen auf der Strecke bleibt.“

Stellungnahme Vizebürgermeister Ernst Ebner (Sankt Barbara im Mürztal): 
„Wir wollen diesen Solidaritätsfonds als überparteiliches Hilfsangebot der Gemeinde einführen. Es ist völlig klar, dass auch die Marktgemeinde Sankt Barbara ihre finanzielle Planung angesichts dieser Krise neu ordnen muss. Nun ist es das Gebot der Stunde, den Folgen dieser Pandemie bestmöglich zu begegnen.“

Stellungnahme Gemeinderat Philipp Könighofer (Langenwang):
„Es ist nun keine Zeit für große Reden oder politische Lippenbekenntnisse. Rasche und zielorientierte Hilfe für in eine soziale Schieflage geratene Mitmenschen muss unser gemeinsames Ansinnen sein. Die Schaffung eines Solidaritätsfonds sollte neben den wirtschaftspolitischen Unterstützungsleistungen ganz oben auf der Agenda der Gemeinden stehen.“