FPÖ-Hermann: „Auf geht’s ins Jahr 2018!“

Für die FPÖ-Steiermark geht ein überaus erfolgreiches Jahr zu Ende. Besonders hervorzuheben sind die Zugewinne bei der Grazer Gemeinderatswahl sowie das historisch beste Ergebnis bei den Nationalratswahlen. Eine große Auszeichnung für die Steirischen Freiheitlichen ist zudem, dass Landesparteiobmann Mario Kunasek der neuen Bundesregierung als Bundesminister für Landesverteidigung angehört.  Die bevorstehenden Monate werden aus freiheitlicher Sicht vor allem im Zeichen einer verantwortungsvollen Regierungsarbeit auf Bundesebene und der Fortsetzung des konstruktiven Oppositionskurses in der Steiermark stehen. „In der Landespolitik werden wir die schwarz-rote Koalition weiterhin vor uns hertreiben. Die ersten Schwerpunkte im kommenden Jahr werden ein Forderungskatalog zu erhöhten Kontrollrechten im Kommunalbereich und der Ausbau direktdemokratischer Instrumente im Steiermärkischen Volksrechtegesetz sein. Außerdem wird die FPÖ dem gesundheitspolitischen Kahlschlag in den ländlichen Regionen aktiv entgegentreten“, so Landesparteisekretär und designierter FPÖ-Klubobmann Stefan Hermann. 

Neben den landespezifischen Themenstellungen werden die Steirischen Freiheitlichen eng mit der neuen Bundesregierung zusammenarbeiten. Das kürzlich vorgestellte Regierungsprogramm soll dabei als Arbeitsbasis dienen. „Das Regierungsprogramm enthält viele zukunftsweisende Zielsetzungen, die seitens der Landespolitik aktiv unterstützt werden sollten. Schließlich sind gerade in den Bereichen Soziales, Förderungen und Asylwesen auch in der Steiermark dringend Reformen notwendig, um mittel- und langfristig wieder entsprechende budgetäre Handlungsspielräume zu schaffen“, erklärt Hermann. 

Eine weitere gesellschaftliche und sicherheitspolitische Herausforderung wird der um sich greifende Islamismus bleiben. „Gegen islamistische Strukturen in der Steiermark gilt es konsequent vorzugehen. Mit einem fehlgeleiteten Toleranzverständnis kann man den extremistischen Strömungen nicht Herr werden. Vor allem die genaue Überprüfung islamischer Religionslehrer muss künftig ein Gebot der Stunde sein“, betont Hermann abschließend.