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18. Jänner 2018

FPÖ-Hermann/Sippel: „Keine wirtschafts- und autofahrerfeindlichen Maßnahmen in Graz!“

Freiheitliche im Landtag und Grazer Gemeinderat lehnen Fahrverbotspläne in der Innenstadt ab.

Im Rahmen der letzten Landtagssitzung konfrontierten die Freiheitlichen SPÖ-Verkehrslandesrat Anton Lang mit möglichen Fahrverbotsplänen für die Landeshauptstadt. Landesrat Lang schließt verkehrsbeschränkende Maßnahmen nicht aus, wenn diese eine Mehrheit im Grazer Gemeinderat finden. „Autofahrerfeindliche Maßnahmen auf dem Rücken der innerstädtischen Wirtschaft, der Pendler sowie der Grazer Bevölkerung sind strikt abzulehnen. Es ist befremdlich, dass Landesrat Lang Fahrverbotszonen und Citymautmodelle – entgegen dem Willen der Bevölkerung – in Erwägung zieht, obwohl die negativen Auswirkungen für den Wirtschaftsstandort Graz fatal wären“, so FPÖ-Klubobmann Stefan Hermann.

FPÖ-Hermann: „Werden weiter Initiativen gegen geplante Fahrverbotszonen setzen!“
Die Freiheitlichen stellen sich klar gegen mögliche Fahrverbote in der Innenstadt und werden diesbezüglich auch einen entsprechenden Antrag im Landtag einbringen. „Anstatt Fahrverbots- und Umweltzonen zu diskutieren, sollten wirksame Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität gesetzt werden. Unter FPÖ-Landesrat Gerhard Kurzmann wurde bewiesen, dass die Luftqualität auch ohne eine Verbots- und Belastungspolitik verbessert werden kann. An diesem vernunftsorientierten Kurs sollte sich SPÖ-Landesrat Lang ein Beispiel nehmen. Wir werden auf Landesebene alle parlamentarischen Möglichkeiten nutzen, um Fahrverbotszonen zu verhindern“, so Hermann.

FPÖ-Sippel: „Fahrverbote in der Innenstadt sind strikt abzulehnen!“
„Wie seit Jahren von der FPÖ-Graz gefordert und vertreten, sind die Citymaut und eine Umweltzone sowie tageweise oder gar generelle Fahrverbote für uns undenkbar“, vertritt Klubobmann Armin Sippel hier eine ganz klare Position der Grazer Freiheitlichen. „Solche Verbote stehen in keinem Verhältnis zum Schaden, der für die heimischen Wirtschaftstreibenden entstünde. Darüber hinaus sind die Citymaut und Fahrverbote Ausdruck einer ungerechten und unsozialen Verbotspolitik gegenüber jenen Bevölkerungskreisen, die auf die tägliche Benutzung eines Fahrzeugs angewiesen sind“, so Sippel weiter. „Der Kampf gegen Feinstaub muss auf anderen Ebenen geführt werden. Nicht die PKW-Benutzer gehören mit Verboten bestraft, sondern die Maßnahmen gegen den Feinstaub müssen ausgebaut werden – wie etwa der verstärkte Ausbau der Fernwärme oder die Attraktivierung der Mobilitäts-Angebote von Bus, Bim und Bahn“, so der Freiheitliche abschließend.


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