RFJ-Steiermark: Unsere Frauen sind kein Freiwild!
23. März 2016
Zur heutigen Bürgerbefragung zum geplanten Schubhaftzentum in der Gemeinde Vordernberg stellt Landesparteisekretär NAbg. Mario Kunasek fest: "Die heute durchgeführte Befragung, deren Ergebnis für den dortigen Bürgermeister bezeichnender Weise als "Traumergebnis" darstellt ist für uns Freiheitliche kein Grund unsere ablehnende Haltung zum geplanten Schubhaftzentrum zu ändern.
Wir werden gemeinsam mit unserem Gemeinderat Johann Weinberger alle rechtlichen Schritte nutzen um diese von SPÖ und ÖVP eingefädelte Bürgermanipulation mit den Suggestivfragen der Berfragung wieder zurecht zu rücken".
Auch sei für Kunasek klar, dass das heutige Ergebnis als Niederlage für SPÖ und ÖVP zu Werten sei, da die beiden Parteien im Vordernberger Gemeinderat mit über 90 % vertreten sind. Bei der heutigen Bürgerbefragung haben sich, wenn man die Beteiligung und die NEIN-Stimmen berücksichtigt, aber nur rund 30 % der Vordernberger für die geplante Maßnahme ausgesprochen.
"Für uns Freiheitliche ist klar, dass wir in den nächsten Monaten durch Information der Bevölkerung versuchen werden vor den Gefahren und Risken einer solchen Einrichtung weiter zu warnen und das schändliche Vorgehen der SPÖ/ÖVP "Volksvertreter" aufzuzeigen.
Ich bin sicher, dass das manipulative Vorgehen von SPÖ und ÖVP, das Bauen von "Luftschlössern" und das Vorspiegeln falscher Tatsachen die Bürger bei der nächsten Gemeinderatswahl abstrafen werden", stellt Kunasek abschließend fest.
