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21. Juni 2017

FPÖ-Kassegger/Rosenkranz: Offenbar mehr als 10.000 Asylwerber in Österreich spurlos verschwunden

Eine parlamentarische Anfrage der FPÖ offenbarte ein Totalversagen der Bundesregierung: "Mehr als 10.000 Asylwerber sind offensichtlich spurlos verschwunden und der Innenminister weiß nicht, wohin", kritisierten die freiheitlichen Nationalratsabgeordneten MMMag. Dr. Axel Kasseger und Dr. Walter Rosenkranz, FPÖ-Sicherheitssprecher.

Im vorigen Jahr wurden 11.172 Fälle in der Kategorie "sonstige Entscheidungen" bei Asylanträgen getroffen. In dieser Kategorie sammelt das Innenministerium alle Fälle, bei denen sich Asylwerber u.a. ihrem Verfahren entzogen haben, sich nicht mehr in Österreich aufhalten oder deren Aufenthaltsort unbekannt ist.

Mit ihrer Anfrage wollten Kassegger und Rosenkranz von ÖVP-Innenminister Sobotka wissen, wie viele Asylwerber Österreich verlassen und sich so dem Asylverfahren entzogen haben, wohin diese Asylwerber verschwunden sind oder wie viele sich noch immer illegal im Land aufhalten. Die Antwort des Innenministers offenbare nun dessen blanke Ahnungslosigkeit: Sobotka gebe nämlich zu, dass er nicht weiß, wie viele dieser mehr als 10.000 Asylwerber sich dem Asylverfahren entzogen haben, wie viele Österreich verlassen haben und wo sich diese mehr als 10.000 Asylwerber im Moment aufhalten.

„Für die Erfassung der Asylwerber sind nur das Zentrale Melderegister, das System der Grundversorgungsdatenbank oder die Telefonnummern der Asylwerber vorgesehen. Wenn die Nachforschungen ergebnislos sind, ist der Aufenthalt der Asylwerber nicht mehr feststellbar. Vom Innenministerium erfolgen keine weiteren Schritte, um die verschwundenen Asylwerber zu finden“, sagte dazu FPÖ-Sicherheitssprecher Walter Rosenkranz.

„Es ist erschreckend, dass das Innenministerium in dieser unsicheren Zeit nicht sagen kann, wo sich mehr als 10.000 Asylwerber aufhalten und welchen Tätigkeiten sie nachgehen“, ergänzte Axel Kassegger. „Keiner weiß, ob Gefahr von ihnen ausgeht“, zeigten sich die FPÖ-Parlamentarier erschüttert über das verantwortungslose Vorgehen der Bundesregierung.


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