FPÖ-Klubchef Mayer auf der FPÖ-Klubobmännerkonferenz: „Bekenntnis zum Ausbau der direkten Demokratie!“

Die Klubobmänner der FPÖ haben sich bei ihrer gestrigen Konferenz in Linz zu einem Ausbau der direkten Demokratie bekannt. Vorbild dafür ist das Schweizer Modell. „Gerade am Beispiel der Schweiz erkennt man, dass die Bevölkerung in entscheidenden Fragen mehr Mut, Augenmaß und Vernunft beweist, als die Vertreter der Systemparteien von SPÖ und ÖVP“ so der steirische FPÖ-Klubchef Georg Mayer.

Am Zusammentreffen in Linz nahmen neben FPÖ-Bundesparteiobmann und Klubobmann HC Strache auch der stellvertretende FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer sowie alle freiheitlichen Klubobmänner aus den Bundesländern teil. Die Konferenz der freiheitlichen Klubchefs wird in Zukunft institutionalisiert werden und immer in jenem Bundesland stattfinden, das gerade den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz innehat. „Damit bilden wir das konstruktive Gegenstück zum 'losen Debattierklub ohne Wirkung' (O-Ton ÖVP-Klubchef Christopher Drexler über die Landeshauptleutekonferenz), dessen rot-schwarze Landesfürsten nur den Ausbau ihrer eigenen Machtstrukturen im Sinn haben“ so Mayer.

Neben der Fixierung der künftigen Konferenzen und einem Bekenntnis zum Ausbau der direkten Demokratie wurde die Notwendigkeit zum Bürokratieabbau unterstrichen. „Der Staat muss mit dem Geld der Bürger sorgsam und sparsam umgehen“, lautete der einhellige Tenor.