RFJ-Steiermark: Unsere Frauen sind kein Freiwild!
23. März 2016
Der Förderbericht des Landes für das Jahr 2012 wurde am Donnerstag von der Landesregierung abgesegnet. 336 Förderprogramme ließ des Land mit exakt 1.006.876.045,53 Euro fördern. FPÖ-Klubchef Georg Mayer: „Es ist völlig unverständlich, warum das Land in Zeiten des großen Sparens über eine Milliarde Euro nur für Förderungen verpulvert. Hier wird nach dem Gießkannenprinzip vorgegangen, anstatt echte Bedarfslücken zu decken. Wir beantragen in der nächsten Landtagssitzung diese Förderungen auf ihre tatsächliche Notwendigkeit vom Landesrechnungshof überprüfen zu lassen“, so Mayer, der darauf verweist, dass das Land auch die venezolanische U 18-Fußballmannschaft in der Steiermark förderte.
Exakt 1.246.465,82 Euro gibt das Land für die Flüchtlingshilfe in der Steiermark aus. „Doch das ist noch lange nicht alles. Im Integrationsbereich züchteten SPÖ und ÖVP in den letzten Jahren ein Sammelbecken von unterschiedlichen Integrationsvereinen, die mit großzügigen Förderungen bedacht werden“, so Mayer. Der Freiheitliche konkret: „Allein der Integrationsverein ISOP hat im letzten Jahr über eine Million Euro an Förderungen erhalten. Das Afro-Asiatische-Institut wurde mit 143.738, der Asylwerberverein ZEBRA mit über 181.875, der Migrantenverein IKEMBA mit 136.609 und die ARGE Jugend gegen Gewalt und Rassismus mit über 225.565 Euro bedacht. Die Steiermark leistet sich ein Ausländervereinswesen, das einem sozial-industriellen Komplex gleichkommt. Integration ist eine Bringschuld jener Menschen, die zu uns kommen und nicht eine Zahlungsverpflichtung des steirischen Steuerzahlers“, kritisiert Mayer die Höhe der Förderungen.
