In der heutigen Ausschusssitzung beantragten die Freiheitlichen, die Abschaltung des unsicheren Atomreaktors in Krsko als Voraussetzung für einen EU-Beitritt Kroatiens zu machen. Der Antrag wurde von SPÖ, ÖVP und den GRÜNEN (!) abgelehnt. „Entweder die Grünen haben heute während der Abstimmung geschlafen oder sie treten nun offen für die Atomenergie ein. Dieser grüne Slalomkurs ist überhaupt nicht nachvollziehbar und offenbart das wahre Ansinnen der Grünen in der Frage der Atompolitik“, so der freiheitliche Klubchef Georg Mayer.
Dass SPÖ und ÖVP sich nicht dazu aufraffen, den Ausstieg Kroatiens aus der Atomenergie als Voraussetzung für einen EU-Beitritt zu beschließen, ist für FPÖ-Klubobmann Georg Mayer nicht weiter verwunderlich. „Rot und Schwarz haben in der Frage der Atompolitik noch nie Mut bewiesen, dass sich nun aber auch die Grünen für die unsichere Atomenergie starkmachen zeigt, dass diese kein Interesse an einen europaweiten Aussteig aus der Kernenergie haben.“ so Mayer.
10. Mai 2011