RFJ-Steiermark: Unsere Frauen sind kein Freiwild!
23. März 2016
In der letzten Sitzung der Landesregierung vor der Sommerpause greifen SPÖ und ÖVP nochmals ins Volle: mehr als 340.000 Euro bekommt allein der Verein „ISOP“ vom Land Steiermark für multikulturelle Projekte. FPÖ-Klubchef Georg Mayer dazu: „Während SPÖVP bei sozial Bedürftigen und Behinderten zahlreiche Leistungen reduzieren, verprassen sie binnen 5 Monaten knapp 800.000 Euro für einen einzigen Ausländerhilfsverein. Diese Optik ist verheerend. In Zeiten, wo alle den Gürtel enger schnallen müssen, haben auch Mulit-Kulti-Vereine zu sparen“ fordert Mayer.
In den letzen fünf Monaten erhielt der Verein ISOP für sogenannte „Integrationsprojekte“ exakt 776.477 Euro. „ÖVP und SPÖ zwingen den Steirern ein rigoroses Sparpaket auf, nehmen Leistungskürzen bei den Ärmsten innerhalb unserer Bevölkerung vor, verschleudern aber über 770.000 Euro für fragwürdige Integrationsprojekte. Rot und Schwarz haben völlig das Augenmaß verloren, wenn es um die Förderung von Ausländerhilfsvereinen geht, haben aber keine Scheu davor, bei den Steirern den Sparstift anzusetzen“ so Mayer.
„Integration ist keine Bringschuld von uns Steirern, sondern eine Hohlschuld jener, die bei und mit uns leben wollen. Dazu braucht es keine Millionenförderung, noch dazu, wo es in unserem eigenen Land an Geld für unsere Leute fehlt“ so Mayer abschließend.
Die Zahlen im Detail:
Seit Anfang 2011 wurden an den Verein ISOP seitens der steirischen Landesregierung folgende Förderungen vergeben:
€ 5.000 ISOP „Interkulturelle Jugendarbeit 2011“ - 03.03.2011
€ 350.000 ISOP „Innovative Sozialprojekte“ - 30.06.2011
€ 8.000 ISOP "Mixed Music"- 30.06.2011
€ 70.000 ISOP „Interkulturelle Gesundheitsassistenz für MigrantInnen“ - 07.07.2011
€ 433.000 Förderungen ISOP bis zum 7. 7. 2011 (gegen die Stimme von LR Kurzmann)
In der letzten Regierungssitzung wurden dem Verein abermals folgende Förderungen zuerkannt:
€ 174.613 „Interkulturelles & pädagogisches Forum und Iku Beschäftigungsprojekt 2011“
€ 36.000 „Arbeitsassistenz für MigrantInnen Stmk“
€ 31.864 „Integrationsmodell 2011“
€ 11.000 „Integrationsassistenz für MigrantInnen 2011“
€ 30.000 „Lehrgang zur interkulturellen Kompetenz“
€ 60.000 Schulsozialarbeit an steirischen Pflichtschulen
€ 343.477 Förderungen beschlossen am 14. 7. (gegen die Stimme von LR Kurzmann)
€ 776.477 Gesamtsumme der Förderungen für den Verein ISOP
