FPÖ-Knaus: „Katze aus dem Sack: Pläne zur Zwangsfusion in Knittelfeld auf dem Tisch!“

Der freiheitliche Gemeinderat in Kobenz, Karl Knaus, informiert: „Bereits in wenigen Tagen soll die erste Verhandlungsrunde zum Thema Gemeindefusion stattfinden. Es sieht alles danach aus, dass Knittelfeld mit Spielberg, Apfelberg, Flatschach und Kobenz zwangsfusioniert wird!“

Vor einigen Monaten löste die Ankündigung der rot-schwarzen „Reformpartnerschaft“ auf Landesebene, steirische Gemeinden zwangsfusionieren zu wollen, einiges an Aufregung aus. Die Zahl der über 540 Gemeinden solle sich in den kommenden Jahren drastisch verkleinern. Dieses Vorhaben, das Landeshauptmann Voves und sein Stellvertreter Schützenhöfer hier umsetzen wollen, stieß aber von Beginn an auf denkbar begrenzte und endenwollende Freude. Die FPÖ als „soziale Heimatpartei“ hat sich von Beginn an auf die Seite der Gemeindebürger, auf die Seite der Betroffenen gestellt. Für die steirischen Freiheitlichen war und ist nach wie vor klar: Keine Zwangsfusionen, kein Drüberfahren, keine diktierten Reformen. Die zentrale Einheit, an der Entscheidungen zu messen sind, ist der Bürger!

Diese Linie verfolgt auch die FPÖ Murtal konsequent. Der Kobenzer Gemeinderat Karl Knaus äußert sich nun anlässlich der Brisanz des Themas: „Es ist vor jeder Fusion der wahre Wille der Bevölkerung zu eruieren. Es kann nicht sein, dass Entscheidungen von zwei abgehobenen Landesfürsten ohne jede Rücksicht auf die bestehenden Gemeindestrukturen getroffen werden. Die FPÖ sagt ganz klar: Sinnvolle Zusammenarbeit, Kooperationen unter Gemeinden JA, Zwangsfusionen hingegen erhalten von uns aber ein klares NEIN!“

Knaus führt weiter aus: „Zu den ersten geplanten Fusionen im Bezirk Murtal gibt es nun die Details. Betroffen ist die Region um Knittelfeld. Zwangsfusioniert werden soll hier Knittelfeld mit Spielberg, Apfelberg, Flatschach und Kobenz werden. Welche positiven Auswirkungen für die einzelnen Gemeinden zu erwarten sind, kann nach wie vor nicht abgeschätzt werden. Wenn diese nicht klar auf den Tisch gelegt werden, kann sich wohl jeder vorstellen, dass diese positiven Effekte de facto nicht vorhanden sind!“

Konkret dazu geht von den Gemeindebürgern in Kobenz nun eine Aktion aus. Der FPÖ-Gemeinderat Knaus informiert: „Es ist vorrangiges Anliegen, dass im Moment möglichst viele Unterstützungserklärungen gesammelt werden, um zu demonstrieren, dass die Kobenzer Bevölkerung diesen Fusionsplänen durchaus skeptisch gegenüber steht.“

Auf Kommunalebene hat Knaus bereits Initiativen zu diesem Thema gesetzt. Der FPÖ-Gemeinderat hat bereits einen Dringlichkeitsantrag gegen die Zwangsfusion eingebracht, der in der Kobenzer Gemeindestube einhellig angenommen wurde. Knaus: „Das genügt der FPÖ aber nicht, ich werde jetzt auch noch einen Dringlichkeitsantrag zu einer Bürgerbefragung einbringen. Damit soll sichergestellt werden, dass die Bevölkerung bei diesen Fusionsplänen auch gehört wird und diese Meinung entsprechende Berücksichtigung findet.“ Die FPÖ nimmt in diesem Bereich ganz klar eine Vorreiterrolle ein – im Gegensatz zu SPÖ und ÖVP, die mittlerweile immer öfter ganz offen gegen die Meinung ihrer Landeshauptleute auftreten.