RFJ-Steiermark: Unsere Frauen sind kein Freiwild!
23. März 2016
"Außer Spesen nichts gewesen" so fasst Mario Kunasek, Wehrsprecher der FPÖ, das sogenannte Pilotprojekt Freiwilligenmiliz zusammen. Laut Rechnungshof betrugen die Ausgaben für dieses "Bruchpilotprojekt" alleine im Jahr 2012 rund 850.000 EUR. "Dass mehr als die Hälfte davon für Werbemaßnahmen ausgegeben wurde, macht deutlich, dass es sich um ein rotes Parteiprojekt ohne jeglichen militärischen Nutzen handelte", so Kunasek.
"Es ist schlichtweg ein Skandal, dass das Bundesheer von der SPÖ für parteitaktische Spielchen missbraucht wurde, nur um zu beweisen, wie toll doch eine Freiwilligenarmee funktionieren würde", meint Kunasek und gibt einige Beispiele für die zahlreichen Kritikpunkte des Rechnungshofs an: Die Personalausgaben der Freiwilligenmiliz sind rund 17 mal so hoch wie bei vergleichbaren Einheiten des herkömmlichen Milizsystems. Der Projektauftrag zur Durchführung des Pilotprojekts war weder durch das Regierungsprogramm noch durch deinen Bericht der Bundesheerreformkommission gedeckt. Es handelte sich also um einen Alleingang des damaligen Ministers. Die Öffentlichkeitsarbeit machte im Jahr 2012 über 50 % der Gesamtausgaben dieses Projekts aus.
"Es ist nur gut, dass sich die Bevölkerung damals auch nicht durch die Blendgranate Freiwilligenmiliz täuschen ließ und den roten Berufsheerträumereien eine klare Absage erteilte! Wir werden die Grotesken rund um die Freiwilligenmiliz zum Thema mehrerer Anfragen machen und so Licht ins Dunkel bringen", schließt Kunasek.
