FPÖ-Kunasek: Darabos als Sicherheitsrisiko für Österreich

Im Zuge der dringlichen Anfrage zum Thema Wehrpflicht in der heutigen Plenarsitzung des Nationalrates übte FPÖ-NAbg. Mario Kunasek scharfe Kritik an Bundesminister Norbert Darabos und der Vorgangsweise der SPÖ bei der aktuellen Bundesheerdebatte. "Anhand der vom Wiener Bürgermeister Häupl im Zuge des Wahlkampfes losgetreten Bundesheerdiskussion ist einmal mehr klar zu erkennen, dass Bundesminister Darabos mit seiner Aufgabe als Verteidigungsminister völlig überfordert ist. Darabos bricht aus purem Populismus alle Regeln einer seriösen Debatte indem er in einer Husch-Pfusch-Aktion 7 Modelle vorstellt, welche keinesfalls die Anforderungen an ein funktionierendes Bundesheer erfüllen", so Kunasek.

Anstatt zunächst die sicherheitspolitischen Zielsetzungen zu definieren, um daraus die Aufgaben des Bundesheeres, die notwendigen Fähigkeiten und Strukturen der Armee und damit auch benötigten Budgetmittel ableiten zu können, gehe Darabos den genau umgekehrten Weg, so der freiheitliche Abgeordnete. "Zuerst beschließt die Bundesregierung ein Katastrophen-Sparbudget für das Bundesheer, plant die Auflösung ganzer Kompanien und den Verkauf schwerer Waffen, um dann die Wehrpflicht in Frage zu stellen und das Bundesheer neu zu erfinden. Mit uns Freiheitlichen wird es diese Art der Sicherheitspolitik nicht geben. Wir bekennen uns zu einem funktionierenden Bundesheer, einer starken Miliz und damit auch zur Sicherheit Österreichs!"

Auch sei es bezeichnend, dass hochrangige und federführende Offiziere des österreichischen Bundesheeres nicht in die Erarbeitung der Darabosmodelle eingebunden waren. Das zeige einmal mehr, dass der Verteidigungsminister billigen Populismus und parteipolitisches Kalkül über seine Verantwortung als zuständiger Ressortminister stelle. Kunasek hält fest: "Darabos stellt ein Sicherheitsrisiko für Österreich dar und sollte besser heute als morgen seinen Hut nehmen."