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08. April 2011

FPÖ-Kunasek: Darabos kann keine taugliche Erklärung zu Vorgehensweise gegen Entacher abgeben

Parlamentarische Anfrage der FPÖ wird eingebracht

FPÖ-NAbg. Mario Kunasek berichtet über die heutige Sitzung des Landesverteidigungsausschusses und die Debatte über den Antrag von Klubobmann Strache auf Ministeranklage gegen Bundesminister Darabos wegen der, "unserer Meinung nach rechtswidrigen Abberufung von General Entacher". Minister Darabos habe sich in einem untauglichen Versuch, die an Entacher verschickten 90 Seiten zu rechtfertigen, sehr wortkarg gezeigt. "Der Unwille des Ministers zur Auskunftserteilung führte letztlich sogar zu einer Ausschussunterbrechung", so Kunasek. "Die Regierungsparteien ÖVP und SPÖ lehnten diesen Antrag ab, wobei die ÖVP sehr kritische Worte in Richtung Darabos fand. Von Seiten der FPÖ wird es zu den ominösen 90 Seiten eine parlamentarische Anfrage geben", informiert Kunasek weiter und stellt abschließend fest, dass dem Minister anscheinend die Gründe für die Abberufung fehlten und er daher auf solche Methoden zurückgreifen müsse.


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