Drei Pilotprojekte - Drei Abstürze, Minister Darabos stolpert von einer Misere in die nächste. Beispiele: Wachdienst in der Starhemberg-Kaserne ohne GWD nicht durchführbar - Kadersoldaten müssen aus dem 100km entfernten Mautern anrücken. "Zeit zu gehen, Herr Minister!", meint FPÖ-NAbg. Mario Kunasek, Mitglied im Landesverteidigungsausschuss. Für ihn ist das Scheitern von Verteidigungsminister Norbert Darabos bei seinen Pilotprojekten nur ein weiterer Beweis dafür, dass "der Rücktritt des Ministers schon längst überfällig ist."
Durch drei sogenannte Pilotprojekte wollte Darabos beweisen, dass ein Berufsheer kostenneutral umgesetzt werden kann. "Darabos hat sich mit diesen Projekten ein heftiges Eigentor geschossen. Alle drei überhasteten und rein politisch motivierten Bruchpilotprojekte haben, entgegen den Wunschträumen des Ministers, klar aufgezeigt, dass der Verzicht auf Grundwehrdiener unmöglich ist", so Kunasek. Die Bilanz der drei Projekte ist ernüchternd: Bei der Aufstellung der Milizkompanien hatte man mit massiven Rekrutierungsproblemen zu kämpfen. Die Übungen waren ein Debakel. Das zweite Pilotprojekt hatte den Verzicht auf Grundwehdiener zum Inhalt. Am Beispiel Starhemberg-Kaserne wurde schnell deutlich, dass dies unmöglich ist. So konnte der Wachdienst ohne Rekruten nicht mehr sichergestellt werden und es mussten Soldaten aus dem fast 100km entfernten Mautern anrücken und Wache schieben. "Hier werden wir mit einer parlamentarischen Anfrage die dadurch entstandenen Mehrkosten ans Licht bringen", verspricht Kunasek.
Das dritte Pilotprojekt, die Aufstellung eines Kaderbataillons, hatte mit massiven Rekrutierungsproblemen zu kämpfen. So wurden noch Ende letzten Jahres hektisch 270.000 Briefe an junge Männer in der Steiermark und in Kärnten verschickt. "Lediglich 150 Rückmeldungen machen die Schwierigkeiten bei der Rekrutierung deutlich", meint Kunasek. Beim bewährten Wehrpflichtigenkontingent des JgB 25 im Oktober 2012 hingegen blieben 10% der Rekruten nach Beendigung ihres Präsenzdienstes beim Heer. "Für uns ist klar, dass für politisch motivierte Pilotprojekte kein Platz mehr ist. Die Österreicher haben Darabos und seinen Berufsheerträumereien am 20. Jänner eine klare Absage erteilt. BM Darabos soll das Votum akzeptieren, ernst nehmen und besser noch heute als morgen abtreten", schließt Kunasek.
31. Jänner 2013