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07. Februar 2011

FPÖ-Kunasek: Darabos streitet metternichsche Zensur der BMLVS Internetseite ab

Dass Manipulationen und Zensur zu den Lieblingsbeschäftigungen von Verteidigungsministers Darabos gehören und anscheinend auf der Tagesordnung stehen, hat der Minister in den letzten Tagen eindrucksvoll bewiesen. So wurde offensichtlich die Kostenberechnung der Wehrdienstmodelle "schön gefärbt" und ein Artikel mit dem Titel: "Zur laufenden Debatte: Darabos klar für Wehrpflicht" vom 02. Juli 2010 am 27. Jänner 2011 von der Internetseite des Verteidigungsministeriums entfernt.

"Obwohl Minister Darabos nie beim Bundesheer gedient hat, scheint er Experte im Bereich Tarnen und Täuschen zu sein. Uns liegt eine Kopie des Originalartikels vor. Damit ist die Manipulation für uns auch klar bewiesen", meint FPÖ-NAbg. Mario Kunasek. Er habe deshalb Bundesminister Darabos im Zuge des gestrigen Landesverteidigungsausschusses die Zensur der Internetseite des BMLVS vorgeworfen. "Darabos erwiderte auf diesen Vorwurf, dass er die Löschung des Beitrags von der Internetseite nicht veranlasst habe."

"Das ist absolut unglaubwürdig! Für uns Freiheitliche liegt der dringende Verdacht nahe, dass der besagte Beitrag, in dem sich Darabos klar zur Wehrpflicht bekannt hat, auf Weisung des Ministers von der Internetseite genommen wurde", so Kunasek. "Es ist äußerst unwahrscheinlich, dass ein Bediensteter des Verteidigungsministeriums ohne Weisung von oben Beiträge einfach löscht."

"Obwohl ich nachvollziehen kann, dass Darabos dieser Beitrag unangenehm ist, ist es untragbar, dass die Internetseite eines Bundesministeriums für parteipolitische Zwecke missbraucht wird!", stellt Kunasek fest und fordert erneut eine Versachlichung der Debatte ein. "Eine parlamentarische Anfrage zu diesem Thema wird Licht ins Dunkel bringen und den Minister dazu zwingen klar Stellung zu beziehen.", so Kunasek abschließend.


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