FPÖ-Kunasek: „Debakel in Zeltweg – Darabos überfällig für Rücktritt!“

Mario Kunasek, FP-Nationalratsabgeordneter und Mitglied im Landesverteidigungsausschuss, zeigt sich entsetzt über die Kostenexplosion für den Flughafen Zeltweg, die im aktuellen Rechnungshofbericht zerpflückt wird: „Dass der Herr Bundesminister mit seiner Aufgabe überfordert ist, konnte man ja schon des Öfteren sehen. Die Kostenexplosion am Flughafen in Zeltweg manifestiert das Versagen des Ministers zweifelsfrei!“ Daher bringt Kunasek Ministeranklage gegen Darabos ein.

Eine Ministeranklage ist im Bundes-Verfassungsgesetz wegen Gesetzesverletzung vorgesehen. Eine solche bringt Mario Kunasek, FP-Mandatar im Nationalrat, nun gegen Bundesminister Norbert Darabos ein. Kunasek: „Dem Rechnungshofbericht, der das Debakel um den Flughafen Zeltweg aufdeckt, ist nichts mehr hinzuzufügen. Dazu konnte es nur kommen, weil Darabos und zuvor sein Vorgänger Platter haushaltsrechtliche Bestimmungen grob verletzt hat!“

Die Kosten für das Projekt sollen sich in den Jahren mehr als verdreifacht haben. Der Rechnungshofbericht deckt auch auf, warum: „Die budgetäre Erfassung erfolgte erst nach Vorliegen einer zu bezahlenden Rechnung. Außerdem wurden in der Planung zahlreiche Fehler und Verzögerungen festgestellt sowie Mängel in der Kontrolle!“, so Kunasek.

Außerdem überstieg die Kostenprognose in ihrer Ungenauigkeit das übliche Maß, so Kunasek: „Hier sieht man einmal mehr, dass der Herr Minister in seiner Aufgabe mehr als überfordert ist. Er ist quasi ein mustergültiges Beispiel für das Versagen im diesem Amt!“. Der Rechnungshof enthüllt auch: Zu keiner Zeit fand eine angemessene Kostenkontrolle statt, es liegt somit eine Verletzung des Bundeshaushaltsgesetzes vor. Darum will Kunasek, dass Darabos Konsequenzen zieht: „Ein Rücktritt steht außer Zweifel, darum habe ich mich auch dazu entschlossen, eine Ministeranklage einzubringen!“