RFJ-Steiermark: Unsere Frauen sind kein Freiwild!
23. März 2016
Nun ist es soweit, dass die Einsparungen beim Bundesheer endgültig bedrohliche Ausmaße annehmen. "Das Bundesheer droht durch die Budgetkürzungen seine Einsatzfähigkeit zu verlieren. Die Sicherheit Österreichs steht auf dem Spiel", so Mario Kunasek, Wehrsprecher der FPÖ und Vorsitzender des Landesverteidigungsausschusses.
Die Antworten auf die 38 Fragen sind laut Kunasek "wenig aussagekräftig und mehr als dürftig ausgefallen": "Klug betreibt konsequente Schönfärberei und Realitätsverweigerung. Er steht diesbezüglich seinem Vorgänger in nichts nach." Kunasek spielt darauf an, dass die durchaus ernste und fundierte Kritik von führenden Offizieren, das Bundesheer stehe kurz vor dem Verlust der Einsatzfähigkeit, von Minister Klug einfach ignoriert wird.
"Klug überschlägt sich in Jubelmeldungen über die Assistenzeinsätze der letzten Tage. Die Leistungen sind nicht aufgrund des Wirkens des Bundesministers und seiner zweifelhaften verteidigungspolitischen
Leistungen erbracht worden, sondern trotz widrigsten Rahmenbedingungen, fehlender Mittel, veraltetem Gerät, nur aufgrund des großartigen Engagements unserer Soldaten aller Dienstgrade", hält Kunasek fest.
Kunasek entließ bei der Begründung der parlamentarischen Anfrage auch die ÖVP nicht aus Ihrer Verantwortung: "Die ÖVP stellt schließlich seit Jahren den Finanzminister und ist für das Finanzdebakel Bundesheer mitverantwortlich. Ich frage mich wo die 'Bundesheerpartei ÖVP' in den letzten Jahren war."
"Wir erleben leider die Situation, dass die politischen Verantwortungsträger bereits Konkurs angemeldet haben. Die ÖVP lehnt sich zurück und beobachtet mit einer gewissen Genugtuung, wie die SPÖ das Bundesheer an die Wand fährt. Auf der Strecke bleibt leider das Bundesheer und die Sicherheit Österreichs", schließt Mario Kunasek.
