Aufgrund widersprüchlicher Berichte in den sozialen Medien über Migrationsbewegungen reiste Dienstagabend der steirische FPÖ-Klubobmann LAbg. Mario Kunasek in die im Nordwesten Bosniens gelegene 60.000-Einwohnerstadt Bihać, die sich in unmittelbarer Nähe zur kroatischen Grenze befindet. Die dortige Lage bestätigte jedenfalls die schlimmsten Befürchtungen. Im Zuge von Gesprächen mit Bürgermeister Šuhret Fazlić und Polizeikräften wurde das Ausmaß der Entwicklungen eindrucksvoll dargelegt. So strömten laut den Angaben der Stadtvertreter seit Jänner 2018 rund 30.000 Migranten alleine durch Bihać, aktuell befinden sich dort rund 5.000 Personen, die sich hauptsächlich aus Pakistanern und Afghanen zusammensetzen sollen, davon sind fast alle unverheiratete, junge Männer. Täglich sollen sich aus dem aus Medienberichten bekannten Asyllager Vučjak rund 300 bis 400 Migranten Richtung kroatischer Grenzen aufmachen, eine ähnliche Zahl soll wiederum täglich eintreffen. „Während andere Politiker die Bevölkerung in trügerischer Sicherheit wiegen, war es mir ein Anliegen, mir selbst ein Bild von der Lage zu machen. Der Migrationsdruck steigt und alle Verantwortungsträger in Österreich sind nun aufgefordert, sämtliche Grenzschutzmaßnahmen zu intensivieren, um eine neuerliche Asylkrise, wie wir sie im Jahr 2015 erlebten, abzuwenden. Die zuständigen Stellen bestätigten einen anhaltenden Strom an Zuwanderungswilligen, die allesamt über die kroatische Grenze Richtung EU drängen und sich sicherlich nicht über den Winter in behelfsmäßigen Asyllagern aufhalten wollen“, hält Kunasek fest.
Festzuhalten ist, dass der Stadtrat von Bihać die Einrichtung des Asyllagers in Vučjak beschloss, nachdem in der Stadt immer mehr gesellschaftliche Spannungen entstanden waren und sich die lokale Bevölkerung zunehmend über die Sicherheitslage beklagt hatte. So sollen die Migranten teils auf Friedhöfen und in Parks selbstständig illegale Zeltlager errichtet haben. Selbst nach der Überführung der Personen nach Vučjak konnte man beim Lokalaugenschein zahlreiche große Gruppen von vermeintlichen Flüchtlingen, allesamt Männer, in den Straßen und Grünanlagen der Stadt ausmachen. Der Bürgermeister betonte zudem die enorme Belastung seines Haushaltsbudgets, eine Parallele zur Steiermark, wo das Asylwesen in den letzten Jahren rund 300 Millionen Euro verschlang. „Angesichts der erschreckenden Entwicklungen müssen nun die richtigen Entscheidungen für unsere Heimat Österreich getroffen werden. Darunter sind nicht nur das Hochfahren und die Verstärkung sämtlicher Grenzschutzmaßnahmen zu verstehen, sondern auch das klare Bekenntnis, dass Österreich kein Einwanderungsland ist. Im Sinne der australischen No-Way-Politik sind daher keinerlei Anreize für vermeintliche Flüchtlinge zu setzen. Ein Zuwarten der aktuellen Bundesregierung, bis die Grünen gemeinsam mit einer nach links gerückten ÖVP das Ruder in der Migrationspolitik übernehmen und damit die aktuelle Lage noch einmal verschärfen, wäre fatal“, so Kunasek abschließend.
Video Teil 1 des Lokalaugenscheins in Bosnien:
Video Teil 2 des Lokalaugenscheins in Bosnien (mit Szenen aus dem Asyllager in Vučjak):