FPÖ-Kunasek: Fünf Jahre Darabos – Die Chronologie des Versagens

Der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Mario Kunasek nimmt das fünfjährige Amtsjubiläum von Verteidigungsminister Norbert Darabos zum Anlass, um die Verfehlungen des Ministers während seiner Amtszeit aufzuzeigen: „Von einer versprochenen und verhunzten Eurofighter-Abbestellung, über eine lediglich aus wahltaktischen Gründen vom Zaun gebrochenen Wehrpflichtdebatte inklusive Manipulation von Berechnungen, bis hin zur Causa Entacher reichen die Grotesken rund um Bundesminister Norbert Darabos“, so Kunasek.

„Es ist schier unglaublich welche Unwahrheiten uns in den letzten fünf Jahren aufgetischt wurden“, zeigt sich Kunasek entsetzt. Darabos versprach die Eurofighter abzubestellen. Dies ist nicht passiert. Es wurden weniger, dafür schlechter ausgestattete Flugzeuge bestellt. Der Verteidigungsminister sicherte im Februar 2010 zu, dass er im Herbst 2010 mehr Budget verlangen würde. Das von Darabos ausverhandelte Budget für 2011 betrug 2.186,1 Millionen € und das Budget für 2010 betrug 2.250 Millionen €, also 2011 um ca. 64 Millionen weniger als 2010.

Darabos meinte Anfang 2009, dass der Assistenzeinsatz auslaufen müsste, damit man das Geld in andere Bereiche umschichten könnte. Ein Jahr später wurde der Assistenzeinsatz verlängert und mit Rücklagen aus dem Heeresbudget finanziert.

Den skurrilen Höhepunkt der letzten fünf Jahre stellte aber mit Sicherheit die Wehrpflichtdebatte, inklusive „Schönfärberei“ der Berechnungsmodelle und rechtswidriger Abberufung des Generalstabschefs Edmund Entacher, dar. „Von einer anfangs noch - laut Darabos in Stein gemeißelten  - allgemeinen Wehrpflicht, war im Wiener Wahlkampf plötzlich nichts mehr zu sehen“, meint Kunasek. „Es fehlt nur noch, dass Darabos erzählt er würde keinen Dienstwagen brauchen sondern à la Baron Münchhausen auf einer Kanonenkugel zur Arbeit reiten“, schüttelt Mario Kunasek den Kopf.

„Würde das Österreichische Bundesheer bei diesem Schauspiel nicht auf der Strecke bleiben, wäre es sogar amüsant. Sehr geehrter Herr Bundesminister, nehmen Sie Ihr fünfjähriges Dienstjubiläum als Anlass zur Selbstreflexion. Tun Sie Sich selbst und dem Bundesheer einen Gefallen und treten Sie zurück“, so NAbg. Mario Kunasek abschließend.