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08. August 2011

FPÖ-Kunasek: „Gesetzesbrecher ist für Darabos richtiger Begriff!“

Kunasek gibt Neugebauer Recht:  „Darabos scheint mit Gesetzesbruch kein Problem zu haben, wenn es darum geht, unliebsame Kritiker zu entfernen und Günstlinge zu versorgen!“ Die heute in einer Aussendung der SPÖ verwendete Bezeichnung „ Reform-Minister“ nennt Kunasek „ einen schlechten Scherz und eine Verhöhnung der Soldaten, der Bediensteten und ihrer Familien“.

Als Personalvertreter und Abgeordneter hat Kunasek die Abberufung von Generalstabschef Edmund Entacher von Beginn an kritisiert. Kunasek: „Ich freue mich, dass nun anscheinend auch die ÖVP erkannt hat, mit welchen Mitteln Darabos vorgeht. Das Bundesheer leidet seit Jahren unter diesem Minister und seinen dubiosen Entscheidungen! Ich erinnere: Entacher, Bunkermuseum, die Causa rund um die Offiziersgesellschaft- die Liste lässt sich fast endlos fortsetzen.“

„Darabos und seine Helfer im Hintergrund agieren völlig außer Rand und Band und hinterlassen nichts als verbrannte Erde. Dabei darf man aber nicht vergessen, dass er Schaden am Bundesheer anrichtet und sogar in Kauf nimmt, ganze Existenzen zu gefährden!“, so Kunasek weiter.

Der steirische Nationalratsabgeordnete fordert von Darbos auf, endlich konstruktiv an der Zukunft des Bundesheeres zu arbeiten: „Damit wäre er besser beraten, als ständig wie wild im Personalbereich um sich zu schlagen. Die tausenden Bediensteten und die Bevölkerung haben ein Recht darauf zu erfahren, wie es mit dem Österreichischen Bundesheer weitergeht!“ Die Bezeichnung „Reform-Minister“ welche heute von SPÖ- Bundesgeschäftsführerin Rudas für Darabos verwendet wurde, nennt Kunasek „einen schlechten Scherz der in Wirklichkeit eine Verhöhnung der tausenden Soldaten des Bundesheeres ist, welche auf Grund der Untätigkeit des Ministers nicht wissen wie ihre Zukunft aussieht“.

Kunasek: „Für die Arbeit an der Zukunft des Bundesheeres ist im Kabinett des Herrn Bundesministers offenbar keine Zeit. Dort ist man vielmehr damit beschäftigt unliebsame Kritiker zu entfernen und wo es geht durch willfährige rote Günstlinge zu ersetzen. Die Vorwürfe des obersten Beamtengewerkschafters zeigen einmal mehr unmissverständlich auf, dass Darabos unfähig ist, sein Ressort korrekt und im Sinne des Österreichischen Bundesheeres zu führen!“

Die FPÖ werde auf allen Ebenen, im Parlament, aber auch in den Gremien der Personalvertretung alles daran setzen das Gesetze nicht nur für Freunde des Ministers, sondern für alle Bediensteten gelten, so Kunasek abschließend.


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