FPÖ Kunasek: Heer sollte eigenen Minister einsparen

Angesichts der laut Verteidigungsminister "Unfinanzierbarkeit" der Heeres mit den vom Finanzminister auferlegten Kürzungen sei die einzig richtige Konsequenz, Klug selbst einzusparen, sagte der freiheitliche Wehrsprecher und Vorsitzende des Landesverteidigungsausschusses, NAbg. Mario Kunasek.

Denn entweder habe Minister Klug nichts von seinem finanziellen Desaster mitbekommen, dann wäre dies sehr peinlich und er müsste eigentlich seine Berater und Generäle zur Verantwortung ziehen und sofort entlassen, oder er habe im vollen Wissen gehandelt, was in der Privatwirtschaft sicher nicht gut ausgehen würde, dann wäre er mehr als rücktrittsreif, fasste Kunasek die unverständliche Zustimmung Klugs zu den Millionenkürzungen in seinem Ressort zusammen.

Die aufgrund des niedrigsten Verteidigungsbudgets aller Zeiten drohende Unfinanzierbarkeit des Dienstbetriebes müsse nun mit "Sparen ohne Tabus" ausgeglichen werden, befürchtet Kunasek. Derzeit seien nur die Einsparung der 41. Wochenstunde, die Truppendienstzulage und der Essensbeitrag tabu - was wohl an den bevorstehenden Personalvertretungswahlen liegen dürfte. Ab 2015 werde aber mit Sicherheit auch hier der Sparstift angesetzt, prophezeite Kunasek.

Interessant dabei sei aber, dass noch am Tag davor, am Mittwoch, der Minister im Hauptausschuss des Nationalrates vollmundig für die Beschlussfassung von neuen Auslandseinsätzen des Österreichischen Bundesheeres mit anfallenden Kosten in der Höhe von ca. einer Million Euro geworben habe. Klug fungiere hier nicht sehr klug als Steigbügelhalter der ÖVP und bürde seinem Ressort so noch zusätzliche unnötige Kosten auf, die eigentlich vom Außenamt zu tragen wären, kritisierte Kunasek. "Als Minister hat er die Verantwortung für sein Ressort und auch für sein Budget und sollte nicht das Bundesheer situationselastisch an die Wand fahren", so Kunasek.

"Auf jeden Fall ist vom Minister sofort die Sicherheitsstrategie zu evaluieren und festzustellen welche Inhalte und Maßnahmen überhaupt noch mit diesem Budget möglich sind. Ausreden, dass nicht er als Bundesminister, sondern alles andere schuld an der Lage sei, grenzen an die Verhöhnung der Soldaten und Bürger. Wenn man sich etwas leisten will, dann kann man sich es auch leisten, siehe zum Beispiel das von Rot-Schwarz immer tiefer geschaufelte Milliardengrab Hypo", so Kunasek.