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15. November 2012

FPÖ-Kunasek: Heeresbudget: Saftlos - kraftlos - Darabos

Nur 0,63 Prozent des BIP für das Heer! Darabos bei den Budgetverhandlungen gescheitert!

Für NAbg. Mario Kunasek, Mitglied im Landesverteidigungsausschuss un Personalvertreter der AUF-AFH im Bundesheer, ist das viel zu geringe Heeresbudget "ein Schlag ins Gesicht der Heeresangehörigen". "Es ist verständlich, dass sich die Finanz- und Wirtschaftskrise auch im Verteidigungshaushalt niederschlägt. Den historischen Tiefstand von lediglich 0,63 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für das Österreichische Bundesheer haben wir aber den saft- und kraftlosen Budgetverhandlungen des Bundesministers zu verdanken", ist sich Kunasek sicher.

Ein Vergleich mit anderen Staaten zeigt, dass es trotz Krise durchaus möglich gewesen wäre, ein vernünftiges Verteidigungsbudget aufzustellen. "Darabos ist in den Budgetverhandlungen wie ein Dominostein umgefallen. Die desaströse Budgetsituation muss nun von den Soldaten ausgebadet werden. Genau von jenen also, die, trotz der Chaos- und Verunsicherungspolitik der Bundesregierung, im In- und Ausland tadellosen Einsatz für die Sicherheit der Österreicher leisten", so Kunasek.

Ein weiterer Beweis für Darabos' Scheitern sind für Kunasek die "peinlichen Bettelbriefe", die an 150.000 ehemalige Soldaten gingen, um Stimmung für ein Berufsheer zu machen und Freiwillige für ein bereits im Vorfeld gescheitertes Modell zu finden. Der Minister erhielt auf diese Schreiben lediglich 400 Antworten. "Dass vor der Abstimmung über die Wehrpflicht von Darabos Steuergeld für die Anpreisung seines Berufsheermodelles verschleudert wird, ist ein Skandal", meint Mario Kunasek abschließend und kündigt in diesem Zusammenhang eine parlamentarische Anfrage an.



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