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18. Oktober 2010

FPÖ-Kunasek: „Kasernen-Standorte in der Steiermark - keine Antwort von Darabos!“

Mario Kunasek, FP-Nationalratsabgeordneter und Mitglied im Landesverteidigungsausschuss, ist anlässlich einer Anfragebeantwortung verärgert: „In Bezug auf die Investitionen in Kasernen in der Steiermark kann Minister Darabos keine Auskunft geben. Interessant ist nur, dass er 14 Tage zuvor in Bezug auf Salzburg sehr wohl konkrete Zahlen anführen kann!“. Kunasek sieht dahinter wahltaktisches Kalkül der SPÖ.
 
Anfang Mai konnte Bundesminister Darabos auf die Frage, welche Investitionen in Kasernenbauten und Liegenschaften in Salzburg bereist fixiert wurden, eine konkrete Antwort geben: Die Investitionen wurden nach den einzelnen Kasernen aufgeschlüsselt. Nur 14 Tage später wollte Mario Kunasek, steirischer Landesparteisekretär und Mitglied im Landesverteidigungsausschuss, von Verteidigungsminister Darabos dasselbe für die Steiermark wissen. Mit dem Ergebnis: Keine Antwort.
 
Kunasek sieht anlässlich dieser „Nicht-Auskunft“ eines klares politisches Kalkül: „Dass die budgetäre Situation des Bundesheeres angespannt ist, weiß in Österreich jeder- mittlerweile wohl auch Darabos. Ich glaube nicht, dass sich diese Situation 14 Tage nach der Antwort betreffend Salzburg so drastisch verändert hat, dass eine Antwort auf meine Frage dadurch unmöglich wird. Dies also als Ausrede zu verwenden ist als politisches Spielchen leicht durchschaubar. Ich denke hier wird das aushungern der steirischen Kasernen- Infrastruktur bewusst verschleiert um die geplanten Einschnitte nicht vor der Wahl publik zu machen“. Kunasek fordert in dieser Frage Transparenz und wird deshalb auch eine Folgeanfrage stellen, wenngleich die Beantwortung wohl erst nach dem Wahltag zu erwarten ist.
 
Fraglich sei auch, so Kunasek, inwieweit sich Landeshauptmann Voves im Bereich Standortsicherung der Kasernen bei Parteikollege Darabos durchsetzen kann. Kunasek, selbst Unteroffizier beim österreichischen Bundesheer, weiß: „ Die Kasernen- Infrastruktur in der Steiermark ist in vielen Bereichen mehr als mangelhaft. Hier erwarte ich mir von der Landesregierung auch klare Worte Richtung Ressortführung, schließlich geht es ja um die Unterbringung von jungen steirischen Soldaten, um die Arbeitsbedingungen von steirischen Bediensteten und der Sicherheit der steirischen Bevölkerung!“


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