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27. März 2014

FPÖ-Kunasek: Klug fühlt sich scheinbar "am Boden des Fasses" wohl!

"100-Tage-Misserfolgsbilanz" des Bundesministers für Landesverteidigung

Für Kopfschütteln sorgt bei Mario Kunasek, Wehrsprecher der FPÖ und Vorsitzender des Landesverteidigungsausschusses, die Jubelmeldung des Verteidigungsministeriums anlässlich der präsentierten 100 Tage Bilanz. "Klug präsentiert eine Erfolgsbilanz! Es handelt sich aber in Wahrheit um eine Misserfolgsbilanz", so Kunasek.

"Die Performance des Ministers ist alles andere als erfreulich", hält Kunasek fest und zieht selbst Bilanz: "Auf der einen Seite treibt Klug 'Feigenblattmissionen' im Ausland voran, auf der anderen Seite Verfallen im Inland Kasernen und Unterkünfte. Ausrüstung und Infrastruktur sind desolat, wichtige Nachbeschaffungen werden ausgesetzt und verschoben."

So steht es mittlerweile an der Tagesordnung, dass bei Übungen die Munition penibel abgezählt werden muss und, dass die Fahrtstrecken von Fahrzeugen limitiert werden. So zum Beispiel unlängst bei der Verbandsübung "Handwerk 14" der 4. Panzergrenadierbrigade. "Militärisch sinnvolles Üben ist hier kaum möglich", meint Kunasek. Beschädigte Fahrzeuge werden einfach abgestellt und nicht mehr gewartet, um Kosten zu sparen. Die Beschaffung der gepanzerten Allzwecktransportfahrzeuge "Dingo" und der noch ausständigen Black-Hawk-Hubschrauber wird aufgeschoben. "Auch die Umsetzung der Sicherheitsstrategie ist durch das, offensichtlich aus dem Nichts aufgetauchte Budgetloch, in weite Ferne gerückt", hält Mario Kunasek fest.

"Es macht den Anschein, dass sich Minister Klug 'am Boden des Fasses' wohl fühlt. Anders kann ich mir die Untätigkeit in Zusammenhang mit dem akuten Sparzwang nicht erklären. Es müssen endlich richtige Prioritäten gesetzt werden. Sinnlose Prestigeprojekte sind abzustellen. Ich fordere den Minister auf, sich endlich offensiv für mehr Budget für das Verteidigungsressort stark zu machen. Die Landesverteidigung, und somit die Sicherheit, muss uns etwas wert sein", schließt der freiheitliche Wehrsprecher.


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