FPÖ-Kunasek: Klugs Pläne nach betriebswirtschaftlicher Ausrichtung des Bundesheers schlagen dem Fass den Boden aus!

Heftige Kritik übt Mario Kunasek, Vorsitzender des Landesverteidigungsausschusses und Wehrsprecher der FPÖ, an den weiteren geplanten Kürzungen des Heeresbudgets. So unterschreitet das Budget 2015 seit 2006 wieder die Zwei-Milliarden-Grenze. Auch die Pläne, dass das Heer künftig Geld verdienen muss und betriebswirtschaftlich ausgerichtet werden soll, sorgen bei Kunasek für Kopfschütteln: "Es kann sich hier nur um einen schlechten, verspäteten Aprilscherz handeln! Bundesminister Klug liegt hier komplett falsch! Sicherheit muss der Republik auch etwas Wert seinund darf nicht vom Heer selbst erwirtschaftet werden müssen."

Wie am Donnerstag bekannt wurde, wird das Heeresbudget im Jahr 2015 weiter beschnitten. Die Ermessensausgaben, also jener Teil des Budgets der noch nicht fix verplant ist, sollen um 38 Millionen gekürzt werden. "Das Heer wäre dann de facto handlungsunfähig", meint Kunasek. "Es ist fraglich, ob unter diesen Rahmenbedingungen das Bundesheer seine verfassungsmäßigen Aufgaben überhaupt noch erfüllen kann. Auch die Erfüllbarkeit der Sicherheitsstrategie ist damit mehr als kritisch zu hinterfragen" so der Freiheitliche weiter.

Schwarz sieht Kunasek auch für die Reform des Grundwehrdienstes: "Eine weitere Kürzung der finanziellen Mittel würde dazu führen, dass sich die Situation der Grundwehrdiener weiter verschlechtert. Schon jetzt finden wir teilweise unzumutbare Sanitäranlagen vor. Es mangelt auch an Munition und Gerät für die Ausbildung der Rekruten. Die angekündigten Verbesserungen wurden bis jetzt, wenn überhaupt, nur schleppend umgesetzt. Das bestätigt auch die Bundesheerkommission."

Den Plänen, dass das Bundesheer zukünftig rein betriebswirtschaftlich ausgerichtet werden muss, kann Mario Kunasek absolut nichts abgewinnen. "Klug spricht auf der einen Seite davon, dass wir am Boden des Fasses angelangt sind, auf der anderen Seite schlägt er mit diesen Plänen dem Fass den Boden aus", meint der Freiheitliche.

"Es gibt sicher Bereiche in denen das Heer auf vernünftigem Weg Einnahmen lukrieren könnte. Man denke hier zum Bespiel an die Öffnung des Heeresspitals oder die Finanzierung der Auslandseinsätze über ein externes Budget. Die Feilbietung von Leistungen, Ausrüstung und Liegenschaften wie auf einem Basar ist jedoch sicherlich der falsche Weg und ein fatales Signal", schließt Kunasek.