FPÖ-Kunasek: Kommt Verteidigungsressort ins Kunstministerium?

Angesichts der kolportierten Sparpläne, die dem Verteidigungsressort 250 Millionen Euro Minus bescheren würden, könne man vermuten, dass die neue Bundesregierung plane, das Heer dem Bundesministerium für Kunst und Kultur eingliedern zu wollen, vermutet der freiheitliche Wehrsprecher NAbg. Mario Kunasek, da so wohl nur noch eine Operetten-Armee überbleiben würde.

Österreich habe bereits jetzt mit 0,6 Prozent des BIPs die niedrigsten Verteidigungsausgaben Europas – Zum Vergleich: Der EU-Durchschnitt beträgt 1,6 Prozent des BIPs). Hier noch etwas kürzen zu wollen sei der Todesstoß für das Österreichische Bundesheer, betonte Kunasek.

Es sei wieder einmal klar geworden, dass SPÖ und ÖVP die Landesverteidigung und Sicherheit nichts wert seien, zeigte sich Kunasek besorgt über die weitere Aufrechterhaltung eines einsatzfähigen Bundesheeres. Damit werde der verheerende Vernichtungsfeldzug von Ex-Minister Darabos gegen das von ihm so gehasste Heer weiter fortgesetzt, übte Kunasek Kritik an der fehlenden Durchsetzungskraft des neuen Minister Klug bei den Budgetverhandlungen.

„Muss erst ein Einsatz, wie zum Beispiel der Katastropheneinsatz im Jahr 2002, bevorstehen, damit ein Umdenken bei den politisch Verantwortlichen, der Bundesregierung und vor allem beim Herrn Bundesminister einsetzt, damit endlich dem Österreichischen Bundesheer zu den dringend benötigten Budgetmitteln verholfen wird“, fragt sich Kunasek, der die Einsatzfähigkeit des Heeres mit einem derart gekürzten Budget nicht mehr gegeben sieht.

„Dieses Kürzung beim Heeresbudget ist eine Katastrophe für die Sicherheit im Land, die sich gleich beim ersten notwendigen Einsatz dramatisch offenbaren wird“, betonte Kunasek, der darauf verwies, dass die FPÖ, hochrangige Offiziere des Bundesheeres, die Personalvertretungen und Vereinigungen wie die Österreichische Offiziersgesellschaft bereits seit Jahren vor dem finanziellen Ausbluten des Österreichischen Bundesheeres warnen.