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13. Mai 2011

FPÖ-Kunasek: „Nagl muss sich eigene Fehler eingestehen!“

Vor wenigen Tagen hat der steirische Landesparteisekretär Mario Kunasek die Sperrstundenproblematik im Grazer Univiertel aufgegriffen. Die Stadt Graz, die einen 24-Stunden-Betrieb erlaubt, sah bislang offenbar wenig Handlungsbedarf. Kunasek: „Dass sich Bürgermeister Nagl nun als der Retter des Univiertels aufspielt, ist irritierend! Er sollte sich besser eingestehen, dass das Problem ein von ihm hausgemachtes ist!“

 

Vor rund 14 Tagen, nämlich am 29. April, brachte der steirische Nationalratsabgeordnete Mario Kunasek eine parlamentarische Anfrage zur Sperrstundenproblematik im Grazer Univiertel ein. Die Beantwortung soll nun Klarheit bringen, warum gerade in Graz die Auslegung des § 113 (5) der Gewerbeordnung zu Problemen führt. Kunasek: „Die Stadt Graz legte die Sperr- aber auch die Aufsperrstunde mit 5 Uhr früh fest. Daher kann ein 24-Stunden-Betrieb erfolgen!“

 

Die im Univiertel wohnhafte Bevölkerung leidet vor allem unter der enormen Lärmbelästigung. Anrainer gehen seit geraumer Zeit auf die Barrikaden, von Bürgermeister Nagl wird das aber ignoriert. Kunasek: „Wir Freiheitlichen nehmen diese Anliegen natürlich ernst. Dass sich Nagl nun zum selbsternannten Retter des Univiertels aufspielen will, überrascht! Denn eigentlich agiert er mehr als spät und das nur als Reaktion auf die von mir eingebrachte parlamentarische Anfrage.“

 

Der steirische Landesparteisekretär weiß: „Nagl muss sich eingestehen, dass die Fehler, die in Bezug auf das Univiertel passieren, von ihm bislang ignoriert wurden. Er sollte sich diesen Fehler eingestehen. Wir als Vertreter der ‚sozialen Heimatpartei‘ werden diese Ankündigungen des Grazer Bürgermeisters gegenüber seinen ÖVP-Kollegen im Nationalrat einfordern und die Volkspartei beim Wort nehmen wenn es darum geht, die Gewerbeordnung zu reparieren!“


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